Show Less
Restricted access

Der Rechtsrahmen für Vorstandsvergütungen in Deutschland und Australien

Ein Rechtsvergleich

Series:

Lars Jeschke

Vorstandsvergütungen und das ihnen zu Grunde liegende Recht sind seit langem – und ohne absehbares Ende – in der Diskussion. Das Buch unternimmt einen Blick über den (nationalen) Tellerrand, wie er – zumindest in geographischer Hinsicht – weitreichender kaum sein könnte: Neben dem deutschen wird das australische Vergütungsrecht eingehend vorgestellt und rechtsvergleichend untersucht. Dabei erweisen sich die australischen Regelungen als elaboriert, von der englischen Mutterrechtsordnung weitgehend losgelöst und teils sehr innovativ. Vereinzelt vermögen die australischen Regelungen nicht nur Denkanstöße zu geben, sondern empfehlen sich, wie im Fall der 2011 eingeführten two strikes rule, zur (modifizierten) Übernahme in das deutsche Recht.
Show Summary Details
Restricted access

D. Pflichten und Verbote aufseiten der Vergütungsempfänger

Extract



Im Zuge der bisherigen Untersuchung wurden die Geschäftsleiter lediglich am Rande in einer als passiv zu beschreibenden Rolle als Empfänger der vom Aufsichtsrat bzw. board festzulegenden Vergütung wahrgenommen. Nunmehr ist zu untersuchen, inwieweit die Rechtsordnungen auch die Geschäftsleiter hinsichtlich ihrer Vergütung in die Pflicht nehmen und ihnen Verbote auferlegen.

I. Deutschland

1. Pflichten hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Vergütung

Untechnisch ausgedrückt stellt sich die Frage, ob und ggf. inwieweit den Vorstandsmitgliedern Verantwortung hinsichtlich der Höhe und der Art der ihnen von der Gesellschaft gewährten Vergütung zukommt. Das Aktiengesetz verpflichtet in § 87 Abs. 1 AktG primär den Aufsichtsrat. Eine Pflicht der Vorstandsmitglieder, sich keine unrechtmäßigen Vergütungen gewähren zu lassen, kann allenfalls aus der den Vorstandsmitgliedern gegenüber der Gesellschaft bestehenden organschaftlichen Treupflicht folgen. Verschiedentlich wird denn auch angenommen, § 87 Abs. 1 AktG stelle zugleich eine Konkretisierung der vorstandseigenen Treupflicht dar, mit der Folge, dass ein Vorstandsmitglied bei den Verhandlungen über seine Vergütung nicht blindlings eigene Interessen verfolgen dürfe1. Hiergegen lässt sich einwenden, dass das Vorstandsmitglied im Rahmen von Vergütungsverhandlungen der Gesellschaft nicht als Amtswalter, sondern als – mit gutem Recht eigene Interessen verfolgender – Dritter gegenübertritt2. Dies gilt insbesondere bei einer erstmaligen Bestellung3. In einer solchen Situation fehlt dem Vorstandsmitglied zudem der nötige Einblick in das Unternehmen und zuweilen die nötige Expertise bzw. der sie ersetzende Expertenrat, um die Angemessenheit und Üblichkeit der ihm...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.