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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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2. Kapitel: Rügetatbestand

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Der Rügetatbestand erfasst sämtliche in den Anwendungsbereich des Art. 35 CISG fallenden Vertragswidrigkeiten.143 Statt zwischen verschiedenartigen Leistungsstörungen zu differenzieren, verwendet das UN-Kaufrecht lediglich einen einheitlichen Begriff der Vertragsverletzung.144 Bei der Nichterfüllung handelt es sich nicht um eine Vertragswidrigkeit im Sinne der o. g. Norm, sodass sie nicht unter die Rügeobliegenheit des Art. 39 CISG fällt und eine nicht erfolgte Anzeige der Vertragswidrigkeit, insofern ein aus Art. 49 Abs. 1 lit. b CISG resultierendes Vertragsaufhebungsrecht nicht ausschließt.145 Im Folgenden ist darauf einzugehen, wann den Käufer überhaupt die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit aus Art. 38 und Art. 39 CISG trifft.

A. Vertragswidrigkeiten des Art. 35 CISG

Art. 35 CISG normiert die Pflichten des Verkäufers bzgl. der Vertragsmäßigkeit der Ware (Conformity of the Goods). Die Gewährleistungsrechte des Käufers werden also an das Fehlen dieser vertraglich vereinbarten Zusicherung geknüpft. Losgelöst von national vorgeprägten Vorstellungen146 ist somit Ausgangslage, ob die vom Verkäufer gelieferte Ware zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt in sachlich-gegenständlicher Hinsicht der vereinbarten Leistungsbeschreibung und somit den Anforderungen des Vertrages (Art. 35 Abs. 1 CISG) oder hilfsweise des Gesetzes (Art. 35 Abs. 2 CISG) entspricht.147 Der maßgebliche Beurteilungszeitraum richtet sich zwar grundsätzlich gem. Art. 36 Abs. 1 CISG nach dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs, jedoch kann der Verkäufer nach Art. 36 Abs. 2 CISG148 ← 23 | 24 → ebenso für eine nach dem Gefahrübergang eintretende Vertragswidrigkeit haftbar sein, wenn...

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