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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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3. Kapitel: Art. 38 CISG

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Art. 38 CISG bestimmt erstens, dass der Käufer überhaupt und zweitens innerhalb eines bestimmten Zeitraums untersuchen bzw. untersuchen lassen sollte. Weder die Art und Weise der Untersuchung noch deren Umfang wird genannt. Insbesondere beantwortet das Übereinkommen nicht die in der Wirtschaft brisante Frage, wer die Kosten der Untersuchung tragen sollte.

Die Kürze der Frist wird durch eine allgemeine Grundregel des Art. 38 Abs. 1 CISG bestimmt. Art. 38 Abs. 2 CISG regelt die Besonderheiten für die Beförderung der Ware an den Bestimmungsort und Art. 38 Abs. 3 CISG die Um- und Weiterleitung der Ware.

Nicht zu verwechseln250 und insbesondere nicht gleichzusetzen251 ist diese Untersuchungsobliegenheit aus Art. 38 Abs. 1 CISG mit der Untersuchung der Ware vor Zahlung (Untersuchungsrecht) aus Art. 58 Abs. 3 CISG, welcher lediglich aussagt, dass der Käufer nicht verpflichtet ist, den Kaufpreis zu zahlen, bevor er nicht Gelegenheit gehabt hat, die Ware zu untersuchen.252 Art. 58 Abs. 3 CISG verschiebt also lediglich den von den Vertragsparteien vereinbarten Fälligkeitszeitpunkt der Kaufpreiszahlung um den Zeitraum der Untersuchung.253

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