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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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4. Kapitel: Art. 39 CISG

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Art. 39 CISG bestimmt erstens, dass der Käufer überhaupt rügen und zweitens im Rahmen der Rüge die Art der Vertragswidrigkeit genau bezeichnen muss. Um das Recht, sich auf die Vertragswidrigkeit der Ware berufen zu können, nicht zu verlieren, sollte der Käufer die festgestellte Vertragswidrigkeit innerhalb einer angemessenen Frist dem Verkäufer anzeigen. Während Art. 39 Abs. 1 CISG mit einer Angemessenheit der Rügefrist rechnet, verlangt Art. 39 Abs. 2 CISG zwei Jahre, nachdem die Ware dem Käufer tatsächlich übergeben worden ist,761 den absoluten Ausschluss der Rüge.762

A. Mängelrüge

Auch im Rahmen des Art. 39 CISG können zwei Aspekte besonders relevant werden: Die Frist, im Rahmen derer der Käufer die vertragswidrige Ware rügen sollte, und die angebrachten inhaltlichen Anforderungen an diese Rüge. Bevor auf diese einzelnen Problemkreise eingegangen werden kann, sollte zum besseren Verständnis zunächst allgemein der Art. 39 CISG näher beleuchtet werden. Denn auch diese Vorschrift erscheint zunächst ihrem Wortlaut nach eindeutig, bereitet jedoch je nach vorhandener nationaler Rechtsordnung mehr oder minder Schwierigkeiten.763

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