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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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5. Kapitel: Art. 40 und Art. 44 CISG

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Art. 40 und Art. 44 CISG bilden – um es mit den Worten von Andersen zu sagen – die sog. „safety-valves“ für den Käufer.1217

A. Art. 40 CISG: Bösgläubigkeit des Verkäufers

Kannte der Verkäufer die Tatsachen, auf denen die Vertragswidrigkeit der Ware beruht oder konnte er über diese nicht in Unkenntnis sein und hat er diese dem Käufer nicht offenbart, so verliert er das Recht, sich auf die Art. 38 und Art. 39 CISG zu berufen. D. h., die nicht erfolgte oder verspätete Rüge des Käufers bleibt ohne Konsequenz.1218 Der Ausdruck „Nicht-in-Unkenntnis-sein-können“ kann zwischen etwas mehr als grober Fahrlässigkeit und etwas weniger als Arglist verortet werden.1219 Mit anderen Worten: Steht ohne Zweifel fest,1220 dass der Verkäufer von der Vertragswidrigkeit wusste oder hätte hiervon wissen müssen, so ist er bösgläubig.1221 Insbesondere könne er hiernach über ins Auge springende Vertragswidrigkeiten nicht in Unkenntnis sein.1222 ← 203 | 204 →

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