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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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6. Kapitel: Schlussbetrachtung und Ausblick

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Gegenstand moderner internationaler Kaufverträge bilden Waren – Industrie- wie Konsumgüter – welche angesichts des technologischen Fortschritts einiges an Komplexität in die Materie Kaufrecht einbringen. Oft sind Mängel an der Ware für den Käufer nicht direkt bei Gefahrübergang erkennbar. Industriell gefertigte Produkte, welche zumeist in großer Stückzahl produziert werden und die in einem rasanten Tempo verwertet werden, machen es dem Käufer nicht immer leicht im Kreislauf täglicher Rotation, die Ware genauestens auf die Vertragswidrigkeit zu überprüfen und diese ad hoc zu erkennen.

Im Mittelpunkt der juristischen Analyse des Art. 38 CISG stand die Frage, welche Anforderungen an die Untersuchung des Art. 38 CISG und Anzeige des Art. 39 CISG zu stellen sind. Um den Interessen des Käufers und Verkäufers Rechnung zu tragen, wurde zwar konkret nach dem Inhalt der bestehenden rechtlichen Normen gefragt und hierbei eine Analyse des Ist-Zustandes in der Literatur und Rechtsprechung durchgeführt.

Aus der ökonomischen Analyse, was vernünftigerweise unter dem Gesichtspunkt ökonomischer Effektivitätsgründe von einem Käufer noch an Prüfung verlangt werden kann, wurde deutlich, dass es durchaus gute Argumente für eine Bewertung der Materie unter den Aspekten der ökonomischen Theorie des Rechts geben kann. Hier stand im Rahmen des Art. 38 die Frage im Vordergrund, ob sich durch die Auferlegung einer Untersuchungsobliegenheit an den internationalen Käufer die Transaktionskosten von internationalen wirtschaftlichen Austauschverträgen senken lassen und wenn dies der Fall sei, ob...

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