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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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Einleitung

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Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit sind die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts.1 Gefeiert2 als erfolgreichster multilateraler Staatsvertrag3 in der Historie des Einheitsrechts4 und zentrales Gesetz für den Welthandel5, entwickelt um die Transaktionskosten internationaler Käufer und Verkäufer zu reduzieren,6 geht jedoch auch an diesem Abkommen das Problem der einheitlichen Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe nicht spurlos vorbei. Es kann der Verdacht entstehen, als ob die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten die Achillesferse des UN-Kaufrechts7 wären. Bereits ein kurzer Blick auf die relativ hohe Anzahl der zu Art. 38 und Art. 39 CISG ergangenen Entscheidungen8 der letzten Jahre belegen die wachsende Relevanz dieser Normen. Insgesamt sind 114 Entscheidungen zu Art. 38 CISG, davon 49 Entscheidungen aus Deutschland, und 246 Entscheidungen zu Art. 39 CISG, davon 95 Entscheidungen aus Deutschland, von der UNCITRAL ← 1 | 2 → veröffentlicht worden.9 Diese Relation10 der Gerichtsentscheidungen bei nun mehr 81 Vertragsstaaten11 zum heutigen Zeitpunkt zeigt deutlich, welche Rolle deutschen Gerichten12 im internationalen Vergleich beizumessen ist;13 insbesondere im Hinblick auf die hieraus resultierende Einflussnahme hinsichtlich der einheitlichen Auslegung nach Art. 7 CISG. Aber auch die deutsche Literatur hat ein besonderes Pflichtbewusstsein in Bezug auf das UN-Kaufrecht entwickelt. Denn schließlich war es einst Rabel,14 welcher das Fundament für die Vereinheitlichung der Materie Kaufrecht gelegt hat15 und es waren seine Nachfolger, die dieses mit großem Ehrgeiz zum fast lückenlos kommentierten Werk vervollständigt haben.16

Art. 38 und Art. 39 CISG zeigen aber auch wirtschaftliche Brisanz...

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