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Die Regresshaftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft

Voraussetzungen und Möglichkeiten ihrer Begrenzung

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Kristina Mack

Das Buch untersucht die Voraussetzungen und Möglichkeiten zur Begrenzung der Regresshaftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft. Wird die Gesellschaft aufgrund eines vermeintlichen Managementfehlers in Anspruch genommen oder wird gegen diese eine Geldstrafe oder -buße verhängt, sind die Aufsichtsratsmitglieder in der Regel zur Durchsetzung bestehender Regressansprüche gegen die Vorstandsmitglieder aus § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG verpflichtet. Die bestehenden Haftungsrisiken lassen sich nach den aktienrechtlichen Vorschriften nur bedingt einschränken. Auch eine D&O-Versicherung bietet nicht in jedem Fall Schutz vor einer finanziellen Überforderung der Vorstandsmitglieder. Es sprechen der Autorin zufolge daher gute Gründe für eine Beschränkung der Haftung im Einzelfall unter Fürsorgegesichtspunkten.
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Kapitel 6 – Regresshaftung und Versicherungsschutz

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A. Einleitung

Aufgrund der bestehenden Haftungsrisiken, denen sich Geschäftsleiter gegenüber sehen, ist Versicherungsschutz für Vorstandsmitglieder von zentraler Bedeutung.608 Heute gehört die nach angelsächsischem Vorbild bezeichnete freiwillige Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung, sog. D&O-Versicherung (Directors’ and Officers’ Liability-Insurance)609 nicht mehr nur bei börsennotierten Aktiengesellschaften zum Standard.610 Üblicherweise werden diese von der Gesellschaft als Versicherungsnehmerin und Prämienschuldnerin in Form von Gruppenversicherungen für die Organmitglieder abgeschlossen.611 Im Bedarfsfall ist zudem der Abschluss einer zusätzlichen Exzedentenversicherung möglich, mit der die Grundsicherung aufgestockt werden kann.

Das Prämienvolumen in Deutschland wird von Experten auf mittlerweile 300–500 Millionen Euro pro Jahr geschätzt.612 Eine tatsächliche Übernahme der Schäden erfolgt nach Angaben aus der Praxis jedoch nur in etwa 25 % der Versicherungsfälle. Selbst wenn der Versicherer den Haftungsanspruch anerkennt, besteht immer noch das Risiko, dass der Versicherer eine Schadenstragung aufgrund von sog. Haftungsausschlussklauseln, deren Einschlägigkeit nicht selten umstritten sein wird, ablehnt. ← 139 | 140 →

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