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Mobilitätspartnerschaften und zirkuläre Migration zwischen der EU und Afrika

Politische und rechtliche Rahmenbedingungen

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Cornelia Heinzmann

Dieses Buch stellt das von der EU entwickelte multilaterale Instrument der Mobilitätspartnerschaft auf den Prüfstand. Der Migrationsdrang afrikanischer Arbeitsmigranten ist groß. Viele riskieren ihr Leben, um nach Europa zu gelangen. Die Mobilitätspartnerschaft, welche in Zusammenarbeit mit afrikanischen Herkunftsländern zirkuläre Migration mit Maßnahmen gegen irreguläre Migration und positiven Entwicklungseffekten verknüpfen will, verspricht hier eine gewisse Öffnung. Aufgrund kompetenzrechtlicher Schranken der EU sowie dem strikten Beharren auf einer Sine-qua-non-Politik, die legale Migration vom Abschluss von Rückübernahmeabkommen abhängig macht, muss das Konzept aber als gescheitert betrachtet werden. Seine konstruktiven Elemente sollten im Rahmen der «neuen Generation» bilateraler Migrationsabkommen mit Afrika aufgegriffen und weiterentwickelt werden.
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Kapitel I: Arbeitsmigration aus Afrika

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Kapitel I:  Arbeitsmigration aus Afrika

A.  Arbeitsmigration weltweit: ein Überblick

Internationale Migration ist zu einem wesentlichen Merkmal der Globalisierung geworden. Migranten30 spielen eine bedeutende Rolle in der globalen Wirtschaft. Migration, die historisch relativ dauerhaft angelegt war, ist heute zunehmend temporär und zirkulär.31 Nach Berechnungen der Vereinten Nationen ist die Zahl internationaler Migranten von 154 Millionen im Jahr 1990 über 175 Millionen in 2000 auf etwa 232 Millionen im Jahr 2013 angestiegen.32 Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung ist der Anteil internationaler Migranten mit 3,2 % (im Jahr 1990 betrug der Anteil noch 2,9 %) dennoch relativ gering.33 Eine einheitliche Definition von internationaler Migration existiert nicht.34 Einige Staaten betrachten als internationale Migranten nur diejenigen, die Ausländer im rechtlichen Sinne sind, stellen also auf die fremde Staatsbürgerschaft ab.35 Die Vereinten Nationen bezeichnen als internationale Migranten all jene, die außerhalb ihres Geburtslandes leben.36 Eurostat setzt einen voraussichtlichen Aufenthalt im Aufnahmeland von mindestens 12 Monaten voraus.37 Jedenfalls ← 17 | 18 → erfordert Migration nach allen Definitionen, dass der gewöhnliche Wohnsitz38 im Zielland aufgenommen wird. Vorübergehende Auslandsaufenthalte zu Urlaubs- und Besuchszwecken, Geschäftsreisen u. a. sind hiervon ausgenommen.39 Die Herkunft der Migranten hängt stark von der Zielregion ab: Während in den außereuropäischen Industrieländern die Zuwanderung aus Asien und Zentral- und Lateinamerika überwiegt, dominiert in Europa die innereuropäische Migration.40 Dies gilt besonders für die Länder der Europäischen Union, die mit ihren Freizügigkeitsregelungen eine rege Binnenmigration...

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