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Recht des Angeklagten auf Vertretung

Menschenrechtliche Standards und ihre Auswirkungen auf den deutschen Strafprozess

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Jennifer Pöschl

Im Blickpunkt des Buches stehen das Recht des Angeklagten auf Vertretung, das der EGMR aus Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. c EMRK ableitet – und die Frage, wie diese Judikatur in nationales Recht umzusetzen ist. Die Autorin analysiert den aktuellen «Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung […]». Außerdem untersucht sie die Auswirkungen der anstehenden Gesetzesänderung auf die erste Tatsacheninstanz sowie das Ordnungswidrigkeiten- und Jugendstrafverfahren.
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3. Kapitel: Zulässigkeit und Voraussetzungen von Abwesenheitsverfahren

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3.   Kapitel: Zulässigkeit und Voraussetzungen von Abwesenheitsverfahren

Der EGMR hat in seiner Rechtsprechung zwar stets betont, dass es nicht um die Frage der Rechtmäßigkeit einer Abwesenheitsentscheidung geht. Da jedoch ein Recht auf Verteidigung in Abwesenheit gerade davon abhängt, dass überhaupt in Abwesenheit des Angeklagten verhandelt werden darf, sind im Folgenden die Voraussetzungen eines konventionskonformen Abwesenheitsverfahrens aufzuzeigen.

§ 1.  Recht auf Anwesenheit in der mündlichen Verhandlung, Art. 6 EMRK

Betrachtet man Art. 6 EMRK, erkennt man, dass er nur Rechte regelt und keine Pflichten. Weiter fällt auf, dass die EMRK anders als Art. 14 Abs. 3 lit. d IPBPR („To be tried in his presence“) nicht einmal ein Recht auf Anwesenheit normiert.

I.   Anerkennung des Rechts auf Anwesenheit

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