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Artikel 2 Europäische Menschenrechtskonvention im Lichte der Terrorismusbekämpfung

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Natalie-Emilienne Florack

Die Autorin untersucht das Spannungsverhältnis zwischen einer effektiven Terrorismusbekämpfung und der Achtung des Rechts auf Leben nach Artikel 2 EMRK. Sie zeigt den Umfang sowie die Grenzen der sich aus Artikel 2 EMRK ergebenden Rechte und Pflichten auf und beschäftigt sich mit dem Verhältnis der Abwehr- und Schutzfunktion dieses elementaren Menschenrechts. Dabei beschränkt sich die Autorin nicht auf die Untersuchung anti-terroristischer Maßnahmen im eigenen Staatsgebiet bzw. im Raum des Europarates. Sie beschäftigt sich auch am Beispiel des Afghanistan-Konflikts mit Fragen nach dem räumlichen Geltungsbereich der Konvention sowie dem Verhältnis der Konventionsrechte zum humanitären Völkerrecht.
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7. Kapitel: Das Recht auf Leben und Terrorismusbekämpfung in Auslandseinsätzen am Beispiel des Afghanistan-Konflikts

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Immer mehr Mitgliedsstaaten der EMRK sind in Militär-Aktionen außerhalb des europäischen Raums engagiert. Hier ist insbesondere an die britische, dänische und spanische Beteiligung am Irak-Krieg sowie an die britische, deutsche, norwegische, dänische und tschechische Beteiligung am Afghanistan-Krieg zu denken. Aber auch auf europäischem Boden826 zeichnen sich Konflikte ab, die möglicherweise als bewaffnete zu qualifizieren sind. Solche Militär-Aktionen richten sich häufig gegen mutmaßliche Terroristen, so im Konflikt zwischen der Türkei und den PKK-Rebellen im Nordirak oder gegen Regierungen, die unter dem Verdacht stehen, Terroristen zu unterstützen oder ihnen zumindest Schutz zu bieten.

Der von den Vereinigten Staaten von Amerika erklärte „Krieg gegen den Terror“ („War on Terror“)827 im Anschluss an die Anschläge des 11. Septembers 2001 hat eine Reihe von Fragen aufgeworfen. Der so genannte „Krieg gegen den Terror“ gegen die Taliban und Al-Qaida ist immer noch von besonderer Aktualität und hat viele Beiträge, Kommentierungen und einiges an Kritik in den Medien und der Öffentlichkeit erfahren.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bezweckte nach Angaben der Bundesregierung die Verfolgung der Terroristen vom 11. September 2001828. Anhand des Einsatzes im Rahmen der Operation Enduring Freedom und des ISAF-Mandats in Afghanistan soll die Bedeutung des Rechts auf Leben im bewaffneten Konflikt außerhalb des eigenen Staatsgebiets analysiert werden. Zwar endete der ISAF-Einsatz der...

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