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Die Unabhängigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisation als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

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Myeongjin Han

Die Autorin untersucht, ob die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durch den Anstaltstatus mehr Unabhängigkeit gewinnt als die ehemaligen Aufsichtsbehörden. Zudem stellt sie die Frage, ob die Unabhängigkeit im Rahmen der hierarchischen Verwaltung für ihre Aufgabenausführung ausreichend ist. In diesem Zusammenhang untersucht sie die Möglichkeit politischer Einflussnahmen auf den Verwaltungsrat der Bundesanstalt in Bezug auf die Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen im Vergleich zum Weisungsrecht gegenüber den ehemaligen Aufsichtsbehörden. Können die Dienstherrenfähigkeit der BaFin und die vollständige Trennung vom Bundeshaushalt tatsächlich zu ihrer Unabhängigkeit führen? Insbesondere wird im Rahmen der budgetären Unabhängigkeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der von der BaFin erhobenen Umlage diskutiert.
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D. Die Unabhängigkeit der BaFin im personellen Bereich

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In diesem Kapitel wird die Unabhängigkeit der BaFin im personellen Bereich zusammen mit deren Organmitgliedern und deren Verwaltungsbediensteten behandelt. An dieser Stelle soll nun die Frage beantwortet werden, inwieweit die Bundesanstalt im personellen Bereich eine organisationsrechtliche Verselbständigung als eine Anstalt besitzt. Neben der Darstellung der personellen Unabhängigkeit im Bereich des Direktoriums sowie des Verwaltungsrats wird zu diesem Zweck die personelle Hoheit der Bundesanstalt näher beleuchtet. Hierbei soll besonders darauf eingegangen werden, ob und inwieweit die Verleihung der Dienstherreneigenschaft der BaFin und die sich daraus ergebende verfassungsrechtliche Regelung des Art. 33 Abs. 4, 5 GG zur Unabhängigkeit der Bundesanstalt im personellen Bereich beitragen.

I. Die Unabhängigkeit im Bereich des Direktoriums

1. Die besondere Nähe des politischen Beamten zur Staatsleitung

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