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Die Unabhängigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisation als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

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Myeongjin Han

Die Autorin untersucht, ob die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durch den Anstaltstatus mehr Unabhängigkeit gewinnt als die ehemaligen Aufsichtsbehörden. Zudem stellt sie die Frage, ob die Unabhängigkeit im Rahmen der hierarchischen Verwaltung für ihre Aufgabenausführung ausreichend ist. In diesem Zusammenhang untersucht sie die Möglichkeit politischer Einflussnahmen auf den Verwaltungsrat der Bundesanstalt in Bezug auf die Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen im Vergleich zum Weisungsrecht gegenüber den ehemaligen Aufsichtsbehörden. Können die Dienstherrenfähigkeit der BaFin und die vollständige Trennung vom Bundeshaushalt tatsächlich zu ihrer Unabhängigkeit führen? Insbesondere wird im Rahmen der budgetären Unabhängigkeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der von der BaFin erhobenen Umlage diskutiert.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/2015 von der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Regensburg als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 09.02.2015 statt.

Zu großem und herzlichem Dank verpflichtet bin ich allen voran meinem Doktorvater Prof. Dr. Gerrit Manssen für die Anregung zu der Untersuchung und für seine ausgesprochen engagierte Betreuung. Er hat meine Dissertation trotz seiner knappen Zeit im Beruf mit nicht nachlassender liebenswürdiger Hartnäckigkeit stetig gefördert und vorangebracht. Für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens gebührt Prof. Dr. Jürgen Kühling Dank.

Nicht zu vergessen ist auch meine akademische Lehrerin Prof. Dr. Hyun Im. Sie lenkte meine Aufmerksamkeit auf wissenschaftliche Diskussionen und analytisches Denken. Beides ist für das rechtswissenschaftliche Arbeiten unabdingbar.

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