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Die einvernehmliche Beendigung von Kartellbußgeldverfahren vor der Europäischen Kommission und dem Bundeskartellamt

Eine rechtsvergleichende Untersuchung aus strafrechtlicher Perspektive

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Thiemo Engelbracht

Der Autor befasst sich mit der Verwaltungspraxis der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes, Kartellbußgeldverfahren einvernehmlich mit den Parteien zu beenden. Er untersucht diese sogenannten Settlements auf ihre Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen sowie strafrechtlichen und -prozessualen Garantien. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass sowohl das Bundeskartellamt als auch die Europäische Kommission ihre Vergleichsverfahren – trotz verschiedener Bedenken – grundsätzlich rechtmäßig ausgestaltet haben. Er geht ferner der Frage nach, ob private Schadensersatzkläger ein Recht auf Einsicht auch in die Vergleichserklärungen haben, und bejaht diese entgegen der herrschenden Rechtsprechung zur parallelen Problematik der Einsicht in die Kronzeugendokumente.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Januar 2015 von der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität als Dissertation angenommen. Entstanden ist sie während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft am juristischen Fachbereich der Universität Bonn und während meines Referendariats in Bonn und Sydney, Australien. Die Arbeit befindet sich im Wesentlichen auf dem Stand von Juli 2014; spätere Entwicklungen wurden vereinzelt berücksichtigt.

Meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Martin Böse, danke ich sehr herzlich für den gewährten Freiraum bei der Auswahl des Themas und für die wertvollen Hinweise während dessen Bearbeitung. Ferner danke ich ihm sowie Herrn Professor Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, LL.M. (Harvard) für die Erstellung des Erst- bzw. des Zweitgutachtens.

Mein Dank gilt auch den hilfsbereiten (aktuellen und ehemaligen) Mitarbeitern des Dekanats besagter Fakultät sowie allen (neuen und alten) Freunden, die mich während der Erstellung der Arbeit begleitet und für die nötige Ablenkung gesorgt haben. Dank gebührt schließlich meinen Eltern, die mich stets unterstützt haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.

Frankfurt am Main, im April 2015 Thiemo Engelbracht

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