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Die Lizenzkette

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Anno Haberer

Das Buch behandelt rechtliche Aspekte der Unterlizenz, speziell aus dem Bereich des Urheberrechts. Unter kritischer Würdigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung diskutiert der Autor anhand der Konstruktion der Lizenzkette aktuelle lizenzrechtliche Probleme. Er befasst sich mit der Rechtsnatur von Lizenzen, dem Verhältnis von Lizenz und Lizenzvertrag sowie dem Verhalten von Lizenzen in der Insolvenz. Basierend auf dem Konzept der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts entwickelt der Autor ein eigenes Konzept für immaterialgüterrechtliche Lizenzketten.
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§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse

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Die vorliegende Bearbeitung hat die Lizenzen und insbesondere die Lizenzkette sowohl aus praktischen als auch aus dogmatischen Blickwinkeln betrachtet. Abschließend sind die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung kurz zusammen zu fassen.

Die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zur Lizenzkette, namentlich zur Frage des Fortbestands der Unterlizenz bei Erlöschen der Hauptlizenz, kann nur teilweise überzeugen. Zwar zeigt die Darstellung typischer Verwertungsfälle in der Lizenzkette, dass in der Praxis ein erhebliches Bedürfnis an einem Fortbestand der Unterlizenz besteht. Wenn dem Bundesgerichtshof damit auch hinsichtlich des gefundenen Ergebnisses in weiten Teilen zuzustimmen ist, erscheint insbesondere der gewählte Lösungsweg aus dogmatischer Sicht unbefriedigend und zum Teil auch widersprüchlich. Obwohl der Ansatz des Bundesgerichtshofs im Grunde auf einem dinglichen Verständnis der Lizenz beruht, wird dieser Weg nicht konsequent eingeschlagen, sondern – möglicherweise aus Sorge um die Auswirkungen auf weitere Rechtsfragen – versucht, eine isolierte Lösung des Einzelproblems im Wesentlichen unter Rückgriff auf eine abstrakte Interessenabwägung zu erreichen. Wie verschiedene Beispiele aus der Praxis belegen, sind jedoch gegen die übermäßige Betonung der Interessenabwägung und insbesondere die vorschnelle Annahme eines Interessengegensatzes zwischen Urheber und Lizenznehmern Bedenken angezeigt.

Während auch die überwiegende Zahl der Reaktionen auf die höchstrichterlichen Urteile davor warnt, den Entscheidungen grundsätzliche Aussagen über die Rechtsnatur der Lizenz zu entnehmen, hat die vorliegende Bearbeitung die Entscheidungen zum Anlass genommen, auf Grundlage der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts ein konsequentes Lizenzsystem auf dinglicher Grundlage zu konzipieren.

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