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Erneuerbare Energien und Netzausbau in der räumlichen Planung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Sammelband beschäftigt sich mit dem Netzausbau in Deutschland. Er enthält sämtliche Vorträge der wissenschaftlichen Fachtagung «Erneuerbare Energien und Netzausbau in der räumlichen Planung – Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung», die im September 2014 an der Technischen Universität Berlin stattgefunden hat. Die fachwissenschaftlichen Beiträge und Berichte aus der Planungspraxis nehmen Stellung zum Netzausbau sowie zu den damit im Zusammenhang stehenden erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie. Die Vorträge dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung der Anforderungen, die sich einerseits aus dem zur Gewährleistung der Energiewende notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien und andererseits aus dem dazu erforderlichen Netzaus- und Netzumbau ergeben.
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Zwei Jahre Zeit – Das Sicherungsinstrument des § 15 Abs. 3 BauGB

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Abstract

Durch das Sicherungsinstrument des § 15 Abs. 3 BauGB kann die planende Gemeinde verhindern, dass die zeitaufwendige Planung von Fristen des Genehmigungsverfahrens überholt wird.

By using the hedging instrument of Article 15 par. 3 Federal Building Code municipalities can ensure that a proposed land-use planning will not to be meaningless while being overtaken due to short deadline of the approval procedures.

A) Einleitung: § 15 Abs. 3 BauGB: Sicherungsinstrument oder Verhinderungsinstrument?

Ein bis zwei Jahre: Eine kurze Zeit für die Planung, zumal die Anforderungen an einen Flächennutzungsplan mit Ausschlusswirkung hoch sind und eine Verlängerung auf zwei Jahre nur bei besonderen Umständen gewährt wird. Aber auch eine lange Zeit für einen Investor, gerade in Zeiten abnehmender Vergütungen nach dem EEG. Die Gemeinde könnte dazu verleitet sein, eine Alibi-Planung vorzuschieben, um das Vorhaben durch die Verzögerung zu verhindern. Der Investor hingegen sucht die Lücke bis zum Inkrafttreten eines geänderten oder überhaupt erst gültigen Flächennutzungsplans auszunutzen. Dies soll das Sicherungsinstrument der Zurückstellung verhindern.

Einen Missbrauch als Verhinderungsinstrument soll die Anforderung ausschließen, dass die beabsichtigte Planung der Windkraft im Ergebnis „substantiell Raum“ verschaffen und auch im Übrigen zulässig sein muss. Das Ergebnis der Planung ist zum Zeitpunkt der Zurückstellung aber noch nicht bekannt, in der Regel liegt allenfalls ein Planungskonzept vor. Trotzdem will der Bayerische VGH das Planungskonzept an denselben ← 293 | 294 → Maßstäben wie...

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