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Erneuerbare Energien und Netzausbau in der räumlichen Planung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Sammelband beschäftigt sich mit dem Netzausbau in Deutschland. Er enthält sämtliche Vorträge der wissenschaftlichen Fachtagung «Erneuerbare Energien und Netzausbau in der räumlichen Planung – Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung», die im September 2014 an der Technischen Universität Berlin stattgefunden hat. Die fachwissenschaftlichen Beiträge und Berichte aus der Planungspraxis nehmen Stellung zum Netzausbau sowie zu den damit im Zusammenhang stehenden erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie. Die Vorträge dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung der Anforderungen, die sich einerseits aus dem zur Gewährleistung der Energiewende notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien und andererseits aus dem dazu erforderlichen Netzaus- und Netzumbau ergeben.
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Fehler gemacht? – Heilung und ergänzendes Verfahren

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Abstract

Der Beitrag versteht sich als „Reparaturanleitung“ für die planende Gemeinde. Er erläutert auf der Grundlage der Planerhaltungsvorschriften im Städtebaurecht (§§ 214, 215 BauGB), was die Gemeinde bereits bei der Inkraftsetzung des Plans beachten muss, um in den Genuss der gesetzgeberischen Wohltat der Planerhaltung zu kommen, und regt an, von der Möglichkeit einer Fehlerreparatur im ergänzenden Verfahren auch bereits während eines anhängigen Normenkontrollverfahrens Gebrauch zu machen, um so einer stattgebenden gerichtlichen Entscheidung zuvorzukommen.

This article shall be understood as a “repair instruction” for the planning municipality. Based on the regulations for planning safeguards within the urban planning code it explains what the municipality has to keep in mind for implementing the plan in order to gain all advantages of planning safeguards. Furthermore, it encourages to already use the possibility of correcting errors in the supplementary procedure while the constitutionality of the procedure is judicially reviewed. This way the municipality can forestall a judicial decision.

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