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Das kommunale Marktwesen

Auswahlverfahren - Auswahlkriterien - Rechtschutz

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Eva Meiers

Gegenstand des Buches ist das kommunale Marktwesen – ein Thema, das in der Rechtsprechung und Literatur immer noch nicht endgültig juristisch geklärt ist. Zahlreiche Gemeinden betätigen sich als Veranstalter von Volksfesten, Weihnachtsmärkten oder Wochenmärkten und unterstreichen damit die große volkswirtschaftliche Bedeutung des kommunalen Marktwesens. Daneben versprechen sich sowohl Veranstalter als auch Teilnehmer solcher Veranstaltungen hohe Gewinne. Da für alle Interessenten ausreichende Kapazitäten zumeist nicht vorhanden sind, kommt es häufig zu (gerichtlichen) Auseinandersetzungen. Die Autorin widmet sich diesen Problemstellungen, analysiert den bisherigen Diskussionsstand und zeigt darüber hinausgehende, praxisrelevante Lösungsansätze für ein funktionierendes Marktwesen auf.
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3. Kapitel: Konkurrenzverhältnisse

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3.  Kapitel: Konkurrenzverhältnisse

A. Bedeutung und Begriff des Konkurrenzverhältnisses

Um einen Markt durchführen zu können, bedarf der Veranstalter zumindest eines geeigneten Veranstaltungsplatzes und der Beschicker eines geeigneten Standplatzes, um seine Waren und Dienstleistungen anbieten zu können. Zum einen ist jedoch der hierfür in jeder Gemeinde zur Verfügung stehende Platz begrenzt, zum anderen werden aus wirtschaftlichen Gründen nur begrenzt Veranstaltungen durchgeführt oder aus konzeptionellen Gründen nur bestimmte Arten von Beschickern zugelassen. Häufig müssen Veranstalter oder Beschicker abgelehnt werden bzw. einem ihrer Konkurrenten wird der Platz zugeteilt. Für den einzelnen Beschicker oder Veranstalter kann eine solche Ablehnung von existentieller Bedeutung sein. Sie verlangen daher nach effektivem Konkurrenzschutz. Damit es in diesen Fällen allerdings überhaupt eines Konkurrenzschutzes bedarf, muss ein irgendwie geartetes Konkurrenzverhältnis zwischen zwei natürlichen oder juristischen Personen bestehen, die des Schutzes bedürfen und die öffentliche Hand, mithin hier die Gemeinde, muss an diesem Konkurrenzverhältnis in irgendeiner Form beteiligt sein.379 Konkurrenzschutz bedeutet nämlich vordringlich gerichtlicher380 Schutz gegen die Einwirkung der öffentlichen Hand in die Stellung eines Konkurrenten.381 Streitgegenstand ist immer die Beteiligung der öffentlichen Hand an einer Konkurrenzsituation.382 In der vorliegenden Arbeit wird im Folgenden die Frage beantwortet, in welchen Situationen eine Gemeinde in im Marktwesen bestehende Konkurrenzverhältnisse eingreift oder diese begründet und wie in diesen Situationen gerichtlicher Schutz in Anspruch genommen werden kann.

Für die Entstehung eines Konkurrenzverhältnisses ist stets Wettbewerb erforderlich.383...

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