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Das kommunale Marktwesen

Auswahlverfahren - Auswahlkriterien - Rechtschutz

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Eva Meiers

Gegenstand des Buches ist das kommunale Marktwesen – ein Thema, das in der Rechtsprechung und Literatur immer noch nicht endgültig juristisch geklärt ist. Zahlreiche Gemeinden betätigen sich als Veranstalter von Volksfesten, Weihnachtsmärkten oder Wochenmärkten und unterstreichen damit die große volkswirtschaftliche Bedeutung des kommunalen Marktwesens. Daneben versprechen sich sowohl Veranstalter als auch Teilnehmer solcher Veranstaltungen hohe Gewinne. Da für alle Interessenten ausreichende Kapazitäten zumeist nicht vorhanden sind, kommt es häufig zu (gerichtlichen) Auseinandersetzungen. Die Autorin widmet sich diesen Problemstellungen, analysiert den bisherigen Diskussionsstand und zeigt darüber hinausgehende, praxisrelevante Lösungsansätze für ein funktionierendes Marktwesen auf.
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7. Kapitel: Fazit und Ausblick

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7.  Kapitel: Fazit und Ausblick

„Klingelnde Kassen“ meldete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 13.12.2013 über den Frankfurter Weihnachtsmarkt.1196 Nicht nur in Frankfurt selbst, auch im europäischen Ausland erfreut sich der „deutsche Exportschlager“1197 Weihnachtsmarkt wachsender Beliebtheit. Hierin zeigt sich die wirtschaftliche Bedeutung für die Gemeinden, die sich nicht nur im Weihnachtsmarktgeschäft, sondern auch auf zahlreichen kleineren Wochenmärkten, Volksfesten und sonstigen dem Städte-Marketing dienenden Veranstaltungen betätigen.

Diese wirtschaftliche Bedeutung macht es für die Schausteller, aber auch für private Veranstalter notwendig, ihre Tätigkeiten unter gesicherten rechtlichen Rahmenbedingungen durchführen zu können.

Mit den kommunalrechtlichen Vorschriften und der Gewerbeordnung existieren etablierte rechtliche Rahmenbedingungen, die das Markt- und Volksfestwesen prägen.

Als unter die Daseinsvorsorge fallende Tätigkeit kann eine Gemeinde frei darüber entscheiden, ob sie sich im Markt- und Volksfestwesen betätigen möchte. Eine Pflicht zur Betätigung gibt es ebenso wenig wie ein Verbot, sich aus einer einmal begründeten Veranstaltertätigkeit zurückzuziehen. Entscheidet sie sich für die Durchführung einer Veranstaltung, so kann eine solche Veranstaltung als öffentliche Einrichtung der Gemeinde qualifiziert werden. Nach der hier vertretenen Auffassung hat dies jedoch nicht zur Folge, dass sich die Gemeinde seitens der Beschicker dem kommunalrechtlichen Zulassungsanspruch ausgesetzt sieht. Denn als kommunale öffentliche Einrichtung kann lediglich die organisatorische Einheit, also die funktionierende Veranstaltung an sich, angesehen werden. Hierzu gehören auch die Beschicker.

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