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Das kommunale Marktwesen

Auswahlverfahren - Auswahlkriterien - Rechtschutz

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Eva Meiers

Gegenstand des Buches ist das kommunale Marktwesen – ein Thema, das in der Rechtsprechung und Literatur immer noch nicht endgültig juristisch geklärt ist. Zahlreiche Gemeinden betätigen sich als Veranstalter von Volksfesten, Weihnachtsmärkten oder Wochenmärkten und unterstreichen damit die große volkswirtschaftliche Bedeutung des kommunalen Marktwesens. Daneben versprechen sich sowohl Veranstalter als auch Teilnehmer solcher Veranstaltungen hohe Gewinne. Da für alle Interessenten ausreichende Kapazitäten zumeist nicht vorhanden sind, kommt es häufig zu (gerichtlichen) Auseinandersetzungen. Die Autorin widmet sich diesen Problemstellungen, analysiert den bisherigen Diskussionsstand und zeigt darüber hinausgehende, praxisrelevante Lösungsansätze für ein funktionierendes Marktwesen auf.
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Einleitung

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Zentraler Begriff dieser Arbeit ist das kommunale Marktwesen. Eine allgemeingültige Definition dieses Begriffs existiert bislang nicht.1 Es kann sich, ausgehend von einer Kategorisierung nach Art der Waren oder Dienstleistungen oder dem zeitlichen Zusammenhang, zum Beispiel um Weihnachts- oder Lebensmittelmärkte, Floh-, Trödel- und Antiquitätenmärkte, aber auch um Volksfeste oder Jahrmärkte handeln. Damit es sich hierbei um kommunales Marktwesen handelt, muss eine Kommune rechtlich an der Durchführung der Veranstaltung beteiligt sein, sei es, dass sie selbst als Veranstalterin in Erscheinung tritt oder aber die Organisation oder die Durchführung der Veranstaltung einem privaten Dritten überträgt.

Vorschriften für das kommunale Marktwesen finden sich primär im Kommunalrecht und im Gewerberecht.

Das kommunale Markt- und Volksfestwesen, dessen jährliche Umsätze mehrere Milliarden Euro betragen, ist von nicht zu unterschätzender wirtschaftlicher Bedeutung für Deutschland.2 Die Besucherzahlen belaufen sich auf ca. 180 Mio. jährlich,3 die sich auf über 10.000 Volksfeste, Jahrmärkte und Kirmesveranstaltungen verteilen.4 Hinzu kommen ca. 1.750 Weihnachtsmärkte und eine Vielzahl von Wochenmärkten.5 Diese Märkte werden von den rund 5.000 Schaustellerbetrieben in Deutschland beschickt.6

Diese wirtschaftliche Bedeutung allein ist noch kein Grund, sich mit dem Thema vertiefend im Rahmen einer juristischen Dissertation zu befassen. Das kommunale Marktwesen ist jedoch auch aus rechtlicher Warte bereits seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen gewesen. Der Schwerpunkt der bisherigen Diskussion lag dabei zumeist auf dem Konkurrenzschutz der Beschicker ← 1 | 2 → solcher kommunalen Märkte....

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