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Die Legitimation der Medien nach dem Grundgesetz

Zur verfassungsrechtlichen Stellung von Rundfunk und Presse im Zeitalter von Social Media

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Freya Gräfin Kerssenbrock

Freya Gräfin Kerssenbrock geht der sehr aktuellen Frage nach der Rolle der Medien in einer digitalen Demokratie nach. Das Internet hat die Möglichkeiten der Kommunikation für immer verändert. Rundfunk und Presse stehen heute schnellere und vielfältigere Mittel zur Verfügung, Nachrichten zu verbreiten, als jemals zuvor. Doch wie verändert diese Entwicklung das Versprechen des Grundgesetzes auf Presse- und Rundfunkfreiheit? Wo liegt die Verantwortung der Medien bei der Herstellung demokratischer Öffentlichkeit, wenn sie via Internet und Smartphone jederzeit Informationen verbreiten können? Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet die Freiheit von Presse und Rundfunk. Die Autorin zeigt die neuen Herausforderungen und Chancen auf, die Konvergenz und Social Media Web für diese Gewährleistung darstellen.
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A. Einführung

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„Geben Sie Gedankenfreiheit“, fordert der Marquis von Posa in Friedrich Schillers „Don Carlos“.1 Mit diesem Aufruf verlangt der junge Malteserritter vom König von Spanien nicht weniger als eine der Grundfesten einer freiheitlichen Gesellschaft. Gedankenfreiheit ist auch immer die Freiheit, sich seine Gedanken individuell und selbstständig bilden zu können.2 Denn bevor man eine Meinung äußern oder sich auch nur bilden kann, muss die Freiheit bestehen, zu denken – oder auch nicht zu denken – was man möchte.

Die Freiheit der Meinung ist ein Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft.3 Somit bekommt die vorgelagerte Gedankenfreiheit für das Demokratieprinzip entscheidende Bedeutung. Ohne die Freiheit des Volkes, sich seine Gedanken und seine Meinungen frei bilden zu können, ist eine Herrschaft des Volkes ausgeschlossen.4

Das Grundgesetz garantiert nicht nur die Freiheit gegenüber dem Staat, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Um vollständige Kommunikation zu gewährleisten, räumt es auch das Recht ein, sich umfassend zu informieren und sich so seine Meinung frei bilden zu können.5 Art. 5 GG6 schützt als zentrales Gut die Meinungsbildungsfreiheit.7 Doch das Grundgesetz kann zunächst nur den Schutz dieser Freiheit gegen staatliche Beschränkungen gewährleisten. Denn wie alle Grundrechte ist Art. 5 zunächst ein Abwehrrecht des Einzelnen gegen den Staat.8

Die konkrete Ausübung der Meinungsbildungsfreiheit wird heutzutage aber nicht mehr primär von staatlichen Einflüssen bestimmt. Die öffentliche Meinungsbildung wird von Kräften gelenkt, die unmittelbar selbst in...

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