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Die Legitimation der Medien nach dem Grundgesetz

Zur verfassungsrechtlichen Stellung von Rundfunk und Presse im Zeitalter von Social Media

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Freya Gräfin Kerssenbrock

Freya Gräfin Kerssenbrock geht der sehr aktuellen Frage nach der Rolle der Medien in einer digitalen Demokratie nach. Das Internet hat die Möglichkeiten der Kommunikation für immer verändert. Rundfunk und Presse stehen heute schnellere und vielfältigere Mittel zur Verfügung, Nachrichten zu verbreiten, als jemals zuvor. Doch wie verändert diese Entwicklung das Versprechen des Grundgesetzes auf Presse- und Rundfunkfreiheit? Wo liegt die Verantwortung der Medien bei der Herstellung demokratischer Öffentlichkeit, wenn sie via Internet und Smartphone jederzeit Informationen verbreiten können? Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet die Freiheit von Presse und Rundfunk. Die Autorin zeigt die neuen Herausforderungen und Chancen auf, die Konvergenz und Social Media Web für diese Gewährleistung darstellen.
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B. Voruntersuchung: Der Begriff der Medien im verfassungsrechtlichen Sinn

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Bevor vorstehend aufgeworfene Fragen untersucht werden können, ist es unerlässlich, zunächst zu klären, was „die Medien“ im verfassungsrechtlichen Sinne ausmacht. Das Wort „Medien“ stammt von dem lateinischen Adjektiv medius, welches soviel bedeutet wie „in der Mitte“.53 Begrifflich stehen die Medien also immer zwischen zwei Punkten. Sie fungieren als Mitte zwischen zwei Positionen. Grundsätzlich sind Medien immer Vermittler.54 Sie stellen die Plattform dar, auf der Menschen Informationen und Meinungen austauschen können.55 In erster Linie haben Medien also die Funktion, Kommunikation durch Vermittlung herzustellen.56 Die Einordnung der Medien in das Verfassungsrecht mag auf den ersten Blick daher einfach erscheinen, da Art. 5 I mit seinem Schutz von Kommunikationsabgabe und -aufnahme einen offensichtlichen Anker bietet. Allerdings ergibt sich bei genauem Hinsehen, dass der erste Absatz des fünften Artikels des Grundgesetzes eine komplizierte Struktur besitzt, in der mehrere selbstständige Grundrechte benannt sind, deren Verhältnis zueinander nicht abschließend geklärt ist.57

In diesem Zusammenhang wird immer wieder von den sogenannten Medienfreiheiten des Grundgesetzes gesprochen, die in Art. 5 I S. 2 anzusiedeln sind. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“

Die Medienfreiheiten bestehen aus der Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit.58 Sogar das BVerfG hat sich mit der „Verknüpfung“ der Medien untereinander...

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