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Amtshaftungsansprüche bei insolvenzgerichtlichen Pflichtverletzungen

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Johannes Knop

Der Autor stellt verschiedene Amtspflichten des Insolvenzgerichts dar. Das Problem der Amtshaftung bei insolvenzgerichtlichen Pflichtverletzungen ist bisher nur selten in Erscheinung getreten, obwohl die Insolvenzgerichte eine Fülle von Amtspflichten treffen, ohne dass es einen abschließenden Pflichtenkanon gibt. Durch das Inkrafttreten des ESUG wurden die Pflichten erweitert und verändert. Johannes Knop betrachtet einzelne Amtspflichten unter den Aspekten einer möglichen Verwirklichung von Amtshaftungsansprüchen. Dabei zeigt er auch auf, weshalb es bisher zu keiner Entscheidung zu Gunsten eines Klägers im Amtshaftungsprozess bei insolvenzgerichtlichen Pflichtverletzungen gekommen ist und in Zukunft wohl auch nicht damit zu rechnen ist.
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d) Verursachung eines Schadens

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Es muss durch die Amtspflichtverletzung zu einem Vermögensschaden bei dem geschützten Dritten kommen.1171

Dem Geschädigten obliegt die Pflicht, darzulegen und zu beweisen, dass ihm durch die Amtspflichtverletzung ein Schaden entstanden ist. Dem Geschädigten kommen bei der Schadensbestimmung allerdings die Beweiserleichterungen nach § 287 ZPO zugute.1172

Es müsste noch geklärt werden, wie genau es in einem fehlerhaften bzw. amtspflichtwidrig verlaufenden Eigenverwaltungsverfahren zu Vermögensschäden kommen kann.

Ein Vermögensschaden durch ein fehlerhaftes Eigenverwaltungsverfahren ist denkbar. Ein Vermögensschaden kann zum Beispiel durch eine Masseschmälerung infolge einer Verfahrensverzögerung oder durch eine gegen die Ziele des Eigenverwaltungsverfahrens verstoßende Handlung entstehen.

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