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Die deutschen Seehäfen im Fokus überregionaler Entwicklungspolitik

Eine Folgenabschätzung zum Nationalen Hafenkonzept

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Iven Krämer

Hafenpolitik ist Ländersache – dieser traditionelle Grundsatz wird zunehmend durch eine überregionalen Zielen verpflichtete Hafenplanung ersetzt. Das Buch dokumentiert, dass sich das über Jahrzehnte bewährte System der Hafenentwicklungsplanung in Deutschland im Umbruch befindet und dass der Aspekt der Hafenkooperation sowohl auf freiwilliger Basis als auch in Ausfüllung rechtlicher Vorgaben eine wachsende Bedeutung erlangt. Das fortschreitende Wachstum der Schiffsgrößen mit den damit verbundenen technischen, infrastrukturellen und logistischen Anforderungen sowie die Herausforderungen der Energiewende dominieren die jüngere Entwicklung und Perspektive der deutschen Seehäfen. Über das Nationale Hafenkonzept sucht der Bund deshalb nach neuen Gestaltungsmöglichkeiten.
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6. Hafenkooperation als Entwicklungsstrategie

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6. Hafenkooperation als Entwicklungsstrategie

Eine der Maßnahmen des Nationalen Hafenkonzeptes bezieht sich darauf, die Kooperation von Hafenstandorten und –unternehmen zu unterstützen und auch generell ist festzustellen, dass die hafenpolitische Diskussion und auch die Literatur der Thematik der Hafenkooperation zunehmend mehr Aufmerksamkeit widmen.

Die Ursachen hierfür sind vielschichtig, denn ähnlich wie beim Nationalen Hafenkonzept insgesamt, besteht teilweise die Erwartung, durch Hafenkooperationen „zu einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Seeverkehrs und in der Folge zu einer Steigerung auch der Umschlagvolumina der Häfen“236 beitragen zu können. Auch wird, wie im vorangegangen Kapitel beschrieben, oftmals erwartet, durch Kooperationen von Hafenstandorten auf einzelne Hafen- und Anbindungsprojekte verzichten zu können und dadurch Finanzmittel für andere Infrastrukturprojekte freisetzen zu können.237

Tendenziell gegenläufige Erwartungen an die Hafenkooperation beziehen sich darauf, durch Einigkeit und Geschlossenheit der Bundesländer eine beschleunigte Umsetzung der einzelnen Maßnahmen des Hafenkonzeptes insbesondere im Bereich der see- und landseitigen Anbindungen erreichen zu können. Eine weitere, weniger aktiv vertretene Motivation, der Thematik der Hafenkooperation mehr Gewicht beizumessen, mag darin liegen, dass die Bundesländer zur Wahrung ihrer hafenpolitischen Interessen selbstbestimmt miteinander kooperieren, um eine zwangsweise Zusammenarbeit, wie sie sich durch eine stringente Anwendung des Paragraphen 17 des Raumordnungsgesetzes ergeben könnte, möglichst zu verhindern. Sofern dies tatsächlich beabsichtigt ist, war bzw. ist diese Strategie bislang erfolgreich.

Im nachfolgenden Kapitel wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit Hafenkooperation in Deutschland inzwischen als eigenständige...

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