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Panoramafreiheit und Eigentumsrecht

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Theresa Uhlenhut

Ist die Panoramafreiheit in Gefahr? Diese Frage stellt sich etlichen Künstlern, Bildjournalisten, Fotografen und Filmemachern seit der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 17. Dezember 2010 in den viel beachteten Parallelentscheidungen «Preußische Schlösser und Gärten» entschieden hat, dass das ausschließliche Recht zur gewerblichen Anfertigung und Verwertung von Filmen und Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen dem Grundstückseigentümer zusteht, soweit diese Abbildungen von seinem Grundstück aus angefertigt werden. Die Autorin legt dar, warum diese Rechtsprechung nicht aufrechterhalten werden kann. Sie zeigt die Grenzen des Eigentumsrechts auf und weist nach, warum dem Sacheigentümer kein Immaterialgüterrecht an seinen Eigentumsgegenständen zusteht.
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Einleitung

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ssatzes4.

Der Grund dafür ist, dass das menschliche Gehirn Bilder im Gegensatz zu sprachlichen Informationen weitgehend automatisch und mit geringem gedanklichen Aufwand aufnehmen und verarbeiten kann5. Da sie auch wesentlich besser behalten und erinnert werden6, verknüpfen auch Gedächtnissportler Informationen mit Bildern. Fotos sind wegen ihres Detailreichtums dabei regelmäßig einprägsamer als Zeichnungen; am besten werden aber bewegte Bilder, also Filme behalten7.

Auf diesen Erkenntnissen basieren die modernen Marketingstrategien der Werbeindustrie, die uns mit Bildern nur so überflutet. Daneben macht sich auch der Fernseh- und Bildjournalismus dieses Wissen tagtäglich zunutze - und natürlich kommt der Name BILD-Zeitung auch nicht von ungefähr; Axel Springer wollte „die gedruckte Antwort auf das Fernsehen“ sein8. Aber auch im privaten ← 19 | 20 → Sektor haben vor allem die „Smartphones“9, die „Immer-dabei-Kameras unserer Zeit“10 einen unvergleichlichen Bilderrausch ausgelöst. Experten gehen aktuell davon aus, dass in Deutschland pro Sekunde 2000 Fotos geschossen werden11; in der Ferienzeit sind es noch mehr, durchschnittlich nimmt jeder Einzelne im Urlaub mindestens 500 Bilder auf12. Ferner werden Privatfotos heute auch nicht mehr bloß ins Fotoalbum geklebt – sie werden zum großen Teil mit der Internetgemeinde in sozialen Medien geteilt. Der Internet-Riese facebook13 gab 2012 bekannt, dass Nutzer täglich 300 Millionen neue Fotos auf seine Plattform hochladen14, Instagram15 zählt aktuell durchschnittlich 60 Millionen neu hochgeladene Bilder pro Tag16, und bei YouTube17 wird nach eigenen Angaben pro Stunde 100 Minuten Videomaterial eingestellt18 - um nur einige Zahlen zu nennen.

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