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Die Unanwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften wegen Unionsrechtswidrigkeit

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Jens Stenmans

Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin zu den Voraussetzungen und Folgen der Unanwendbarkeit. Der Autor zeigt die Zusammenhänge der einzelnen Stufen auf und zeichnet so ein geschlossenes Bild der Unanwendbarkeit nationaler Normen infolge ihrer Unionsrechtswidrigkeit mit ihren Konsequenzen für nationale Gerichte, Verwaltung und Gesetzgeber.
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3. Kapitel: Die Unanwendbarkeit und Folgen

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Lässt sich eine unionsrechtskonforme Rechtslage nicht im Wege der Auslegung bzw. Rechtsfortbildung herstellen, bleibt die Möglichkeit, dass das Unionsrecht das nationale Recht verdrängt. Die Voraussetzungen und Grenzen sollen im Folgenden beleuchtet werden. Sofern die Rechtsfolgen der Unanwendbarkeit eintreten, stellt sich weiter die Frage, wie mit den Folgen umgegangen werden kann kann. Dies wird nicht nur akut für den Gesetzgeber, dessen Gesetz keine weitere Anwendung findet, sondern vielmehr auch für Rechtsprechung und Verwaltung, die (erneut) mit einer lückenhaften Rechtslage konfrontiert werden.

A. Allgemein zur „Verwerfungspflicht“

I. Verwerfungspflicht für Gerichte und Behörden

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