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Die Unanwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften wegen Unionsrechtswidrigkeit

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Jens Stenmans

Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin zu den Voraussetzungen und Folgen der Unanwendbarkeit. Der Autor zeigt die Zusammenhänge der einzelnen Stufen auf und zeichnet so ein geschlossenes Bild der Unanwendbarkeit nationaler Normen infolge ihrer Unionsrechtswidrigkeit mit ihren Konsequenzen für nationale Gerichte, Verwaltung und Gesetzgeber.
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Einleitung

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Die deutsche Rechtsordnung ist in den vergangenen Jahrzehnten erheblich durch das Unionsrecht geprägt worden, welches in dieser Zeit selbst einigen vertraglichen Anpassungen bzw. Erweiterungen unterworfen war. Nicht nur haben die Mitgliedstaaten nach und nach mehr Kompetenzen an die Union übertragen, vielmehr ist der gestiegene Einfluss auch auf die Rechtsprechung des EuGH zurückzuführen, der den Kompetenzbereich der Union stärkte und insbesondere durch seine weite Auslegung der Grundfreiheiten prägte. Mit der Ausweitung des Unionsrechts ging eine gestiegene Zahl von Reibungspunkten mit den nationalen Rechtsordnungen einher. Die daraus resultierende erhöhte Zahl von Vorlagen an den EuGH gab diesem weitere Gelegenheiten, die Stellung des Unionsrechts zu unterstreichen. Stets hing dabei die Durchsetzung des Unionsrechts letztlich von nationalen Gerichten und nationalen Stellen der Verwaltung ab, die im Anschluss an Vorlageentscheidungen des EuGH in Einzelfallentscheidungen dem Unionsrecht zur Geltung verhalfen. Zu Beginn sollen daher kurz die Befugnisse und Pflichten nationaler Gerichte und nationaler Stellen der Verwaltung bei der Anwendung von Unionsrecht, sowohl aus Sicht des Unionsrechts als auch des Grundgesetzes, untersucht werden.

Anerkannt ist inzwischen, dass vor dem Ausspruch der Unanwendbarkeit einer nationalen Norm zuvor der Versuch einer unionsrechtskonformen Auslegung zu erfolgen hat. Die Voraussetzungen dieser werden jedoch unterschiedlich beurteilt und sollen in der Arbeit kurz umrissen werden. Beachtung soll dabei auch die Frage finden, inwieweit Empfehlungen und Stellungnahmen in die Auslegung einfließen. Auch sind in Bezug auf die Wirkungsweise der unionsrechtskonformen Auslegung mehrere Möglichkeiten denkbar. Die Frage ist hierbei letztlich, ob der unionsrechtliche...

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