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Die vorsätzliche Benachteiligung gemäß § 133 InsO gegenüber einem Kreditinstitut als Anfechtungsgegner

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Stefan Zerrath

Das Buch widmet sich der Insolvenzanfechtung gemäß § 133 InsO gegenüber einem Kreditinstitut in der Stellung als Leistungsempfänger und als Leistungsmittler. Diese Themenkreise werden anhand der Systematik des Insolvenzanfechtungsrechtes und den einzelnen Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO sowie den damit verbundenen Spezifitäten des Bankrechts durchleuchtet. Darüber hinaus analysiert Stefan Zerrath, ob Kreditinstitute aus ihrem Handeln heraus gegebenenfalls «nahestehende Personen» im Sinne des § 138 InsO sein können und somit in den Anwendungsbereich des § 133 Abs. 2 InsO fallen.
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§ 4 Gesamtfazit und Zusammenfassung der Ergebnisse

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Kreditinstitute haben als Geschäfts- bzw. Hausbank generell einen Wissensvorsprung über die wirtschaftliche Situation des Schuldners gegenüber anderen Gläubigern. Dieser resultiert zum einen aus den zwingenden Verpflichtungen des Kreditwesengesetzes und den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk), welche das Kreditinstitut auffordern, sich über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Schuldners unterrichten zu lassen und die daraus resultierenden Informationen zu sondieren, um die mit dem Engagement des Kreditinstitutes einhergehenden Risiken zu filtern und absichern zu können. Insbesondere kennzeichnet sich ein solches Risikomanagement in der Regel durch die fortlaufende Offenlegung von wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners gegenüber dem Kreditinstitut. Zum anderen führt und überwacht das Kreditinstitut als Zahlungsdienstleister den Zahlungsverkehr für den Schuldner. Im Zuge dessen nimmt das Kreditinstitut unter anderem z. B. durch die Rückgabe von Lastschriften sowie Maßnahmen der Zwangsvollstreckung Anzeichen einer finanziellen Krise wahr. All diese Umstände führen dazu, dass in der Geschäfts- bzw. Hausbank des Schuldners stets ein potentieller Anfechtungsgegner gesehen werden kann.

In der Stellung als Leistungsempfänger gilt es demnach für das Kreditinstitut, sich durch ein angemessenes und rechtzeitig aktualisiertes Sicherungsmanagement (Sicherung der Forderungen durch frühzeitigen Erwerb von anfechtungsfesten Absonderungsrechten) dem „Angriff“ des Insolvenzverwalters aus § 133 InsO zu entziehen und einen Ausfall aufgrund einer Insolvenzanfechtung bereits aus dem Fehlen einer objektiven Gläubigerbenachteiligung im Sinne des § 129 InsO auszuschließen. Denn gerade bei „größeren“ Engagements (vgl. § 18 KWG) wird es dem Kreditinstitut schwer fallen bzw. nicht gelingen, sich den fundamentalen Beweisanzeichen f...

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