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Die Untersuchungshaft aus der Sicht des brasilianischen und des deutschen Rechts

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Luis Henrique Alves Sobreira Machado

In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick zu den Themen: Begriffsdefinition, Eingriff in die Grundrechte, Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anordnung von U-Haft, Einschränkung der Untersuchungshaft, Aussetzung des Vollzugs und nichtfreiheitsentziehenden Maßnahmen, Aufhebung des Haftbefehls und Rechtsbehelfen. Enthalten ist die Sichtweise wichtiger Vertreter der brasilianischen und deutschen Lehre zu dieser Problematik und eine Untersuchung dazu, wie die Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshöfe beider Länder mit der Thematik Untersuchungshaft umgehen.
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Vorwort

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Untersuchungshaft ist wohl in jeder Strafprozessordnung strukturell der massivste Eingriff in die Rechtsstellung des Beschuldigten, wird ihm doch für eine bestimmte Zeit die persönliche Freiheit genommen verbunden mit erheblichen Einschränkungen vor allem seiner familiären Kontakte und auch der Berufsausübung. Insbesondere ist diese strafprozessuale Maßnahme ihrer Art nach gänzlich irreversibel, kann doch die genommene Freiheit ebenso wie die erwähnten Einschränkungen persönlicher Kontakte als solche dem Betroffenen nachträglich nicht wieder gegeben werden. Dass bei Ausbleiben einer nachfolgenden Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe die Tage in Untersuchungshaft für den Betroffenen durch eine Geldzahlung ausgeglichen werden, kann nichts daran ändern, dass ihm das Genommene als solches eben nicht zurückgegeben werden kann. Dazu kommt, dass die Verhaftung einer Person in deren Umfeld wie in der breiten Öffentlichkeit häufig fast wie eine (Vor-)Verurteilung angesehen wird. Zumindest bis zu einem endgültigen Freispruch bleibt an dem Verhafteten regelmäßig in den Augen Anderer „etwas hängen“. Andererseits fürchten die meisten Strafverteidiger nicht ohne Grund eine Vorwirkung von Untersuchungshaft auf ein nachfolgendes Strafurteil: „U-Haft schafft Rechtskraft“ ist hier ein geflügeltes Wort. Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass Gerichte nach vollzogener Untersuchungshaft im Falle eines Schuldspruchs tendenziell nicht auf eine (Freiheits-)Strafe erkennen, welche die verbüßte Haftdauer unterschreitet, müsste doch anderenfalls der Verurteilte trotz festgestellter Schuld für die zu lange Haftdauer entschädigt werden.

Alle diese Überlegungen gelten zuvörderst für Deutschland, beschränken...

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