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Die Untersuchungshaft aus der Sicht des brasilianischen und des deutschen Rechts

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Luis Henrique Alves Sobreira Machado

In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick zu den Themen: Begriffsdefinition, Eingriff in die Grundrechte, Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anordnung von U-Haft, Einschränkung der Untersuchungshaft, Aussetzung des Vollzugs und nichtfreiheitsentziehenden Maßnahmen, Aufhebung des Haftbefehls und Rechtsbehelfen. Enthalten ist die Sichtweise wichtiger Vertreter der brasilianischen und deutschen Lehre zu dieser Problematik und eine Untersuchung dazu, wie die Verfassungsgerichte und Bundesgerichtshöfe beider Länder mit der Thematik Untersuchungshaft umgehen.
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A. Einleitung

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I.    Problematik und Aktualität des Themas

Heutzutage kann man durchaus sagen, dass Brasilien und Deutschland sehr ähnliche Rechtssysteme haben. Nachdem beide Länder diktatorische Regimes erlebt haben, sind 1949 das deutsche Grundgesetz und 1988 die brasilianische Verfassung in Kraft getreten. Sie enthalten demokratische Prinzipien und gewährleisten vor allem die Grundrechte der Bürger. Man sieht, dass die brasilianische und die deutsche Strafprozessordnung gemeinsame Grundlagen haben. Kern beider Systeme sind die Grundrechte und diese garantieren dem Angeklagten während des Verfahrens eine faire Strafverfolgung.

Zahlreiche Grundsätze aus dem Verfassungsrecht und dem Menschenrecht werden von den brasilianischen und deutschen Strafprozessordnungen anerkannt und legitimiert. Man kann das Prinzip der Unschuldsvermutung – in dubio pro reo, das Prinzip der Waffen- und Chancengleichheit und das Verhältnismäßigkeitsprinzip als gute Beispiele nennen, die die Ähnlichkeit zwischen den beiden Rechtssystemen bezeugen. Somit wird der Vergleich plausibel, weil es nicht nur identische Garantien in den Strafprozessordnungen gibt, sondern auch, weil das Untersuchungsobjekt vorliegender Arbeit die Untersuchungshaft ist, die beiden Rechtssystemen immanent sind.

Im Bereich der Zwangsmaßnahmen ist hervorzuheben, dass die Untersuchungshaft (U-Haft) sicherlich den schwersten Eingriff in die Grundrechte des Angeklagten darstellt. Die Untersuchungshaft bleibt ein unauslöschlicher Makel im Leben des Angeklagten, selbst wenn er im Laufe des Hauptverfahrens freigesprochen wird. Dieser Eingriff in das Recht auf körperliche Bewegungsfreiheit des Angeklagten muss ohne Zweifel mit Bedacht vorgenommen werden. Bevor ein solcher Eingriff erfolgt, muss sichergestellt sein, dass der gewünschte Zweck erreicht wird und...

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