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Contingent Convertible Bonds

Zweck, Ausgestaltung und rechtliche Rahmenbedingungen

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Mohamed Bou Sleiman

Kein Ereignis jüngerer Vergangenheit hat sich nachhaltiger auf die wirtschaftspolitischen Debatten der letzten Jahre ausgewirkt, als die aus der amerikanischen Subprimekrise erwachsene Finanzmarktkrise. Als regulatorische Präventivmaßnahme wurde von führenden Wirtschaftswissenschaftlern immer wieder die Einführung sog. CoCo-Bonds ins Gespräch gebracht. Diese Studie setzt sich auf Basis ökonomischer und aktienrechtlicher Analysen intensiv mit den Voraussetzungen und Folgen des durch CoCo-Bonds induzierten Debt-Equity-Swaps auseinander. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass CoCo-Bonds innerhalb des gegenwärtigen gesetzlichen Rahmens nur unzureichende Wirksamkeit entfalten und sich sogar krisenverschärfend auswirken können und zieht hieraus de lege ferenda entsprechende Konsequenzen.
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3. Teil Contingent Convertible Bonds (CoCo-Bonds)

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3.  Teil Contingent Convertible Bonds (CoCo-Bonds)

41  Bei CoCo-Bonds handelt es sich um hybride Schuldinstrumente. Als solche sind sie in krisenfreien Zeiten als langfristige, nachrangige Schuldverschreibungen mit festem Kupon und damit als Fremdkapital zu qualifizieren. Sobald allerdings bestimmte, bereits bei Zeichnung der Anleihe festgelegte Kriterien, sog. Trigger oder auch Trigger Events, tangiert werden, wandeln sie sich in haftendes Eigenkapital um oder werden ganz oder teilweise herabgeschrieben.183 So ausgestaltet, entsprechen CoCo-Bonds auch den durch Basel III184 geänderten und in Europa durch das CRD IV-Maßnahmenpaket umgesetzten185 Anforderungen zur Anerkennung hybrider Finanzinstrumente als Teil des regulatorischen Eigenkapitals.186

42  Im Gegensatz dazu verlieren vormals von den Banken ausgegebene Hybridanleihen aufgrund der neuen Regelungen gem. Art. 486 Abs. 1, 3, 5 CRR-VO bis zum 31.12.2021 schrittweise ihre Anrechenbarkeit auf das regulatorische Eigenkapital.187 Der wesentliche Unterschied zwischen den CoCo-Bonds und den bisherigen Hybridanleihen liegt in der nun geforderten, uneingeschränkten Zurverfügungstellung solcher Anleihen zur Verlustabdeckung.188 Während CoCo-Bonds aufgrund ihrer Wandlungsklausel dieses Kriterium erfüllen, konnten die bisherigen Hybridanleihen Verluste allenfalls durch eine Verlängerung ihrer Laufzeit oder durch das Einbehalten ihrer Kuponzahlung auffangen.189 Denn die Wandlungsberechtigten der klassischen Hybridanleihen, die ← 31 | 32 → Anleihegläubiger, machen in der Krise bewusst nicht von ihrem Wandlungsrecht Gebrauch, um die Verluste der Bank nicht tragen zu müssen.190

43  Aber selbst wenn die Anleihe nicht mit einem Wandlungsrecht des Gläubigers, sondern mit einer Wandlungspflicht ausgestattet war, vermochte sie in Krisenzeiten nicht zur Verlustabsorption beizutragen, weswegen auch die klassische Pflichtwandelanleihe...

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