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Collective Governance in Tarifverbänden

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Achim Engel

Corporate Governance ist als Begriff in der Wirtschaftswelt allgemein etabliert. Achim Engel richtet unter dem neuen Schlagwort der Collective Governance den Blick auf die Organisation und Verfassung von tariffähigen Koalitionen i.S.d. Art. 9 Abs. 3 GG. Wie sollten Entscheidungs- und Kontrollbefugnisse sowie deren institutionelle Absicherung in den tariffähigen Koalitionen so verteilt und verschränkt werden, dass eine «gute Koalitionsführung» im Mitgliederinteresse gewährleistet werden kann? Der Autor analysiert diese Thematik anhand ausgewählter Gewerkschafts- und Arbeitgebersatzungen und aufbauend auf den Erkenntnissen der interdisziplinären Governance-Forschung.
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§ 5. Durchsetzung von Collective Governance

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§ 5. Durchsetzung von Collective Governance

Schließlich bleibt zu klären, wie die oben entwickelten Collective Governance Regelungen durchgesetzt werden können. Dabei kommt zum einen eine Durchsetzung durch die Verbände selbst, eine Durchsetzung durch die Rechtsprechung sowie eine Durchsetzung durch den Gesetzgeber in Betracht.

A.  Tarifautonome und hybride Lösung: Collective Governance Kodex

Wünschenswert und einer detaillierten staatlichen Regelung grundsätzlich vorzuziehen ist die sachnähere Kodifizierung Grundsätze guter Koalitionsführung durch die Tarifverbände oder ihre Spitzenverbände selbst. In Anlehnung an die Code of Conduct-Bewegung zur verbesserten Corporate Governance911 kommt die Schaffung eines Collective Governance Kodex in Betracht. Durch eine solche untergesetzliche Regelung von den Tarifverbänden für die Tarifverbände912 könnte eine zu rigide staatliche Durchsetzung vermieden und die (kollektive) Tarifautonomie gestärkt werden.913

1. Normgeber für Collective Governance Kodex

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