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Der Investorbegriff und die Zuständigkeit «ratione personae»

Eine Untersuchung zu Inhalt und prozessualer Bedeutung des Investorbegriffs im internationalen Investitionsschutzrecht

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Jan Erik Spangenberg

Der Autor befasst sich mit dem Investorbegriff im Investitionsschutzrecht, welcher gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein führt. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich und sind im Rahmen der Zuständigkeit ratione personae und ratione materiae Voraussetzung für den Zugang zur internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Die Definitionen dieser Begriffe bestimmen die Antworten auf die beiden Kernfragen des internationalen Investitionsschutzrechtes: Welche Investitionen und welche Investoren sollen völkerrechtlichen Schutz erfahren und dadurch gleichsam der nationalen Jurisdiktion entzogen und auf völkerrechtliche Ebene gehoben werden?
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D. Der Investorbegriff als Ausgangspunkt gezielter Investitionsgestaltung

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Die bisherige Untersuchung der Rolle des Investors im internationalen Investitionsschutzrecht hat gezeigt, dass, abhängig von der Person des Investors, der Schutz internationaler Investitionen und die Rechtsschutzmöglichkeiten im Falle von Beeinträchtigungen sehr unterschiedlich ausgestaltet sind. Es liegt auf der Hand, dass Investoren daher versuchen, innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens den bestmöglichen Schutz ihrer Investitionen zu erlangen.1135

Tatsächlich ist mittlerweile übliche Praxis bei der Planung von Auslandsinvestitionen oder beim Erwerb ausländischer Gesellschaften, nicht nur unter steuerrechtlichen, sondern auch aus investitionsschutzrechtlichen Gesichtspunkten, die gesellschaftsrechtlichen Strukturen möglichst vorteilhaft zu gestalten. Diese Praxis der gezielten Investitionsgestaltung, die in der Regel am Investorbegriff ansetzt, soll nachfolgend untersucht werden.

I. Gezielte Investitionsgestaltung durch „ treaty shopping“

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