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Der Investorbegriff und die Zuständigkeit «ratione personae»

Eine Untersuchung zu Inhalt und prozessualer Bedeutung des Investorbegriffs im internationalen Investitionsschutzrecht

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Jan Erik Spangenberg

Der Autor befasst sich mit dem Investorbegriff im Investitionsschutzrecht, welcher gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein führt. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich und sind im Rahmen der Zuständigkeit ratione personae und ratione materiae Voraussetzung für den Zugang zur internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Die Definitionen dieser Begriffe bestimmen die Antworten auf die beiden Kernfragen des internationalen Investitionsschutzrechtes: Welche Investitionen und welche Investoren sollen völkerrechtlichen Schutz erfahren und dadurch gleichsam der nationalen Jurisdiktion entzogen und auf völkerrechtliche Ebene gehoben werden?
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E. Ein Vorschlag für einen neuen Investorbegriff

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Die bisherige Untersuchung hat gezeigt, dass die in der Staatenpraxis verwendeten Definitionen des Investorbegriffs teilweise zu Problemen und Konflikten führen. Es liegt daher nahe, zu versuchen, einen verbesserten Investorbegriff zu entwickeln.

Im folgenden Abschnitt soll auf der Grundlage der bisherigen Untersuchung insoweit beispielhaft die bereits ausführlich erörterte bilaterale Vertragspraxis Deutschlands kritisiert und ein verbesserter Investorbegriff vorgeschlagen und diskutiert werden. Ziel des verbesserten Investorbegriffs soll zu einen sein, den Missbrauch durch treaty shopping zu verhindern, zum anderen soll im Sinne größtmöglicher Rechtssicherheit eine möglichst einfach und streitfrei anwendbare Regelung gefunden werden.

I. Kritik der deutschen Vertragspraxis

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