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Der Investorbegriff und die Zuständigkeit «ratione personae»

Eine Untersuchung zu Inhalt und prozessualer Bedeutung des Investorbegriffs im internationalen Investitionsschutzrecht

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Jan Erik Spangenberg

Der Autor befasst sich mit dem Investorbegriff im Investitionsschutzrecht, welcher gegenüber der Untersuchung des Investitionsbegriffs bislang ein Schattendasein führt. Beide sind Schlüsselbegriffe des Investitionsschutzrechtes. Sie begrenzen den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich und sind im Rahmen der Zuständigkeit ratione personae und ratione materiae Voraussetzung für den Zugang zur internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit. Die Definitionen dieser Begriffe bestimmen die Antworten auf die beiden Kernfragen des internationalen Investitionsschutzrechtes: Welche Investitionen und welche Investoren sollen völkerrechtlichen Schutz erfahren und dadurch gleichsam der nationalen Jurisdiktion entzogen und auf völkerrechtliche Ebene gehoben werden?
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F. Ergebnisse

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Abschließend sollen die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst und in Thesen auf den Punkt gebracht, sowie ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen versucht werden.

I. Zusammenfassung

Entscheidend für die Einordung der in dieser Arbeit erzielten Ergebnisse ist die Erkenntnis, dass das internationale Investitionsschutzrecht trotz seiner großen praktischen Bedeutung und seiner häufigen Anwendung und zunehmenden wissenschaftlichen Diskussion ein „Inselrecht“ bleibt. Auswirkungen auf die allgemeinen Lehren des Völkerrechts oder über das Investitionsschutzrecht hinaus bedeutsame Ergebnisse konnten daher nicht festgestellt werden.

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