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Umweltstaatsprinzip aus Artikel 20a GG in Raumordnung und Fachplanung für Offshore-Windenergie in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) Ostsee

Zugleich ein Beitrag zur Risikodogmatik in der Raumplanung

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Egle Zierau

Das maritime Raumordnungs- und Fachplanungsrecht gewinnt in den letzten Jahren wegen des Ausbaus der Offshore-Windenergie zunehmend an Bedeutung. Die zentrale Frage des dieses Buches ist: Welche Vorgaben macht das Umweltstaatsprinzip aus Art. 20a GG an den (raum-)planenden Gesetzgeber, konkret in der deutschen AWZ der Ostsee? Wie sind die intensiveren Ressourceninanspruchnahmen und vor allem die zunehmenden Gefahren und Risiken zu bewältigen? Der Autorin zufolge macht das Umweltstaatsprinzip mit seinen Ressourcenschutz- und Vorsorgeprinzipien entscheidende Vorgaben – sowohl materiell-rechtlich als auch prozedural. Dies hat der Gesetzgeber bisher vielfach nicht beachtet.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Jahr 2009 begonnen; erstellt wurde sie im Wesentlichen jedoch erst in den Jahren 2013 bis 2014. Im Wintersemester 2014 wurde sie von der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald als Dissertation angenommen. Rechtsprechung wurde bis zum August 2014, soweit dies möglich war, berücksichtigt.

Ganz besonders danken möchte ich meinem Doktorvater Professor Dr. Claus Dieter Classen für die sehr gute Betreuung, auch in schwierigen Phasen, und meinem Ehemann Dr. Dirk Zierau für den fachlichen Austausch. Ohne diese Menschen wäre die vorliegende Arbeit nie beendet worden. Professor Dr. Michael Rodi danke ich für die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens, der Deutschen Bundesstiftung Umwelt für das gewährte Promotionsstipendium und Dr. Udo Brüderlein für das mühsame Korrekturlesen. Diese Arbeit ist meiner Familie gewidmet.

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