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Der Debt-Equity-Swap als Instrument der Unternehmenssanierung nach deutschem und englischem Recht

Eine vergleichende Untersuchung praxisrelevanter rechtlicher Problemkreise bei der Umsetzung von Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht

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Jonas Schwarz

Das Buch vergleicht die Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht. Hintergrund ist die in den vergangenen Jahren in Deutschland geführte Diskussion, ob u. a. die Attraktivität von Debt-Equity-Swaps nach englischem Recht Migrationen deutscher, sanierungsbedürftiger Unternehmen in das englische Recht fördert. Die Debatte litt oft unter zu oberflächlichen Analysen der englischrechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps. Mit dem ESUG wurde das deutsche Insolvenzrecht mit dem Ziel einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps reformiert. Der Autor untersucht, ob es durch das ESUG gelungen ist, im Vergleich zum englischen Recht als Wettbewerbsnachteil geltende Hürden des deutschen Rechts für Debt-Equity-Swaps abzubauen.
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Kapitel II: Debt-Equity-Swap als Sanierungsmaßnahme und als Instrument zur Akquisition notleidender Gesellschaften

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I. Sanierungsfunktion des Debt-Equity-Swap

Aus Sicht einer Gesellschaft liegt der Reiz einer Umwandlung ihrer Verbindlichkeiten in Eigenkapital in den sanierungsfördernden Effekten einer Verbesserung ihrer Kapitalstruktur durch diese Maßnahme. Die Eignung des Debt-Equity-Swap als Sanierungsinstrument resultiert im Wesentlichen aus den folgenden Merkmalen66.

Eine Sanierungsfunktion übt der Debt-Equity-Swap primär deshalb aus, weil im Zuge seiner Umsetzung der forderungsumwandelnde Gläubiger (unabhängig von der im Einzelfall gewählten Rechtskonstruktion) auf eine gegen die Gesellschaft gerichtete Forderung ganz oder teilweise im technischen oder untechnischen Sinne verzichtet67. Die hieraus resultierende Verringerung der Verbindlichkeiten der Gesellschaft führt zu einer Entlastung der Passivseite der Bilanz um diesen Posten. Eine vermögenswirksame (bilanzverlängernde) Kapitalaufbringung durch Aufstockung der Aktiva findet beim Debt-Equity-Swap nicht statt; er bewirkt jedoch eine bilanzielle Freisetzung vorhandenen Aktivvermögens infolge der Reduktion von Verbindlichkeiten. Durch den Debt-Equity-Swap kann die Schuldnergesellschaft – wie bei einem bloßen Forderungsverzicht – Verbindlichkeiten abbauen, ohne eigene Mittel aufbringen zu müssen.

← 43 | 44 → Ein Debt-Equity-Swap hat dabei gegenüber dem isolierten68 Forderungsverzicht den Vorteil, dass sich Gläubiger eher zur Aufgabe von Forderungen im Zuge eines Debt-Equity-Swap bereit erklären werden, als zur Aufgabe von Forderungen im Zuge eines isolieren Forderungsverzichts. Denn die Aufgabe der Forderung im Zuge eines Debt-Equity-Swap wird (anders als beim isolierten Forderungsverzicht) mit einer Gegenleistung in Gestalt von Gesellschaftsanteilen „versüßt“, wobei diese Beteiligung ihnen die Chance vermittelt, an einer späteren positiven Wertentwicklung des Unternehmens zu partizipieren.

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