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Der Debt-Equity-Swap als Instrument der Unternehmenssanierung nach deutschem und englischem Recht

Eine vergleichende Untersuchung praxisrelevanter rechtlicher Problemkreise bei der Umsetzung von Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht

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Jonas Schwarz

Das Buch vergleicht die Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht. Hintergrund ist die in den vergangenen Jahren in Deutschland geführte Diskussion, ob u. a. die Attraktivität von Debt-Equity-Swaps nach englischem Recht Migrationen deutscher, sanierungsbedürftiger Unternehmen in das englische Recht fördert. Die Debatte litt oft unter zu oberflächlichen Analysen der englischrechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps. Mit dem ESUG wurde das deutsche Insolvenzrecht mit dem Ziel einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps reformiert. Der Autor untersucht, ob es durch das ESUG gelungen ist, im Vergleich zum englischen Recht als Wettbewerbsnachteil geltende Hürden des deutschen Rechts für Debt-Equity-Swaps abzubauen.
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Kapitel VII: Verfahrensrechtliche Instrumentarien des deutschen und englischen Rechts zur Einbindung dissentierender Gläubiger

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I. Relevanz verfahrensrechtlicher Instrumentarien zur Einbindung dissentierender Gläubiger im Rahmen eines Debt-Equity-Swap

Wird ein Debt-Equity-Swap zur bilanziellen Sanierung einer Kapitalgesellschaft erwogen, werden die Verfahrensbeteiligten stets intensiv zu prüfen haben, ob dieser außergerichtlich auf rein vertraglicher Grundlage („freie Sanierung“/„out-of-court restructuring“) durchgeführt werden sollte und durchgeführt werden kann, ob eine Wahlmöglichkeit zwischen der Nutzung unterschiedlicher Verfahrenstypen zur Implementierung des Debt-Equity-Swap besteht, und (wenn dies der Fall ist) welche Vor- und Nachteile die Durchführung der in Betracht kommenden Verfahren jeweils mit sich bringt. Ein solch umfassender Vergleich würde indes den Rahmen der vorliegenden Untersuchung sprengen und ist nicht Gegenstand dieser. In diesem und im folgenden Kapitel beschränkt sich der Blick auf einen einzelnen – jedoch sehr praxisrelevanten – Aspekt, den es in diesem Kontext bei der Vorbereitung und Umsetzung eines Debt-Equity-Swap zu erwägen gilt: Dies ist ein Vergleich der Eignung der verfügbaren gesellschafts- und insolvenzrechtlichen Instrumentarien des deutschen und englischen Rechts zur Lösung von Kollektivhandlungsproblemen bei der Umsetzung von Debt-Equity-Swaps.

Ein Scheitern der Implementierung eines Restrukturierungskonzepts, das u.a. einen Debt-Equity-Swap vorsieht, kann nicht nur durch mangelnde Kooperationsbereitschaft seitens der Altgesellschafter verursacht werden (dazu Kapitel VIII). Es liegt auf der Hand, dass ein Debt-Equity-Swap ebenfalls aufgrund mangelnder Kooperationsbereitschaft seitens der potentiell forderungsumwandelnden Gesellschaftsgläubiger scheitern kann, weil zur Umsetzung ihre Mitwirkung erforderlich ist. Denn eine schuldrechtliche Abrede, in der die Gesellschaft und bestimmte Gläubiger die Umsetzung eines Debt-Equity-Swap vereinbaren, bedarf ebenso der Zustimmung dieser Gl...

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