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Der Debt-Equity-Swap als Instrument der Unternehmenssanierung nach deutschem und englischem Recht

Eine vergleichende Untersuchung praxisrelevanter rechtlicher Problemkreise bei der Umsetzung von Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht

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Jonas Schwarz

Das Buch vergleicht die Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps nach deutschem und englischem Recht. Hintergrund ist die in den vergangenen Jahren in Deutschland geführte Diskussion, ob u. a. die Attraktivität von Debt-Equity-Swaps nach englischem Recht Migrationen deutscher, sanierungsbedürftiger Unternehmen in das englische Recht fördert. Die Debatte litt oft unter zu oberflächlichen Analysen der englischrechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps. Mit dem ESUG wurde das deutsche Insolvenzrecht mit dem Ziel einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Debt-Equity-Swaps reformiert. Der Autor untersucht, ob es durch das ESUG gelungen ist, im Vergleich zum englischen Recht als Wettbewerbsnachteil geltende Hürden des deutschen Rechts für Debt-Equity-Swaps abzubauen.
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Kapitel IX: Zusammenfassung der gesamten Untersuchungsergebnisse und Schlussbetrachtung

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I. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen

Die vorliegende Arbeit enthält jeweils am Ende ihrer Kernkapitel (Kap. IV-VIII) eine Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse und Stellungnahmen. Die wichtigsten Ergebnisse lassen sich thesenartig wie folgt zusammenfassen:

1. Der Hauptunterschied der für Debt-Equity-Swaps relevanten Kapitalaufbringungsvorschriften deutschen und englischen Rechts besteht darin, dass die Forderungseinbringung im Recht der plc und Ltd. als Bareinlage, im deutschem Aktien- und GmbH-Recht dagegen nach ganz h.M. als Sacheinlage behandelt wird (S. 158 ff. sowie nachfolgend 2. und 3.).

2. Nach deutschem Aktien- und GmbH-Recht ist die Einbringung einer gegen die kapitalerhöhende Gesellschaft gerichteten Forderung als Sacheinlage zulässig, aber infolge extensiv ausgelegter Kapitalaufbringungsregeln auch erforderlich (S. 126 ff., 158). Eine Gegenansicht, wonach das MoMiG den Weg für eine von den bisherigen Grundsätzen abweichende Behandlung der Kapitalaufbringung beim Debt-Equity-Swap eröffnet habe und nunmehr auch die Mittel einer Barkapitalerhöhung generell zur Bezahlung von Altschulden der Gesellschaft beim Inferenten verwendet werden dürften (ohne als verdeckte Sacheinlagen sanktioniert zu werden) ist erheblichen Bedenken ausgesetzt und daher abzulehnen (S. 129 ff.).

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