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Die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für den Stellenwert des Umweltschutzes im Europäischen Vergaberecht

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Paul Veit

Das Buch untersucht die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für das Europäische Vergaberecht – ein Aspekt, der in der erstarkenden Debatte um das richtige Verhältnis von Umweltschutz und Wirtschaftswachstum noch unbeachtet blieb. Rechtswissenschaft, Industrie und Umweltschutzverbände konzentrierten sich in dieser Diskussion bisher auf die Maßgaben der Grundfreiheiten und des europäischen Sekundärrechts. Die neuen Vergaberichtlinien wurden erstmals vor dem Hintergrund eines verbindlichen und geschriebenen europäischen Grundrechtekatalogs erarbeitet. Sie sollen den Umweltschutz weiter fördern. Paul Veit hinterfragt, inwiefern diese Entwicklung mit europäischen Grundrechten begründet werden kann.
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1. Kapitel: Einfluss des Umweltschutzes im Europäischen Vergaberecht bis zum Verbindlichwerden der Charta

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1.  Kapitel: Einfluss des Umweltschutzes im Europäischen Vergaberecht bis zum Verbindlichwerden der Charta

Um die Bedeutung der verbindlichen Charta für den Umweltschutz im Europäischen Vergaberecht beurteilen zu können, muss zunächst der bisherige Stellenwert des Umweltschutzes in diesem Bereich herausgearbeitet werden. Eine systematische Betrachtungsweise verlangt dabei zweierlei: Zum einen sind zunächst die grundsätzlichen Aussagen des Primärrechts für den Umweltschutz im Unionsrecht herauszuarbeiten. Danach ist gesondert auf den speziellen Bereich des Europäischen Vergaberechts einzugehen. Zum anderen ist in gebotener Kürze auch auf die jeweilige Entwicklung der Bedeutung des Umweltschutzes einzugehen, damit die Untersuchung in einem angemessenen Kontext erfolgen kann.

A.  Umweltschutz im Rechtsgefüge der Union

Der heutige Stellenwert des Umweltschutzes in der Union muss vor dem Hintergrund seines Aufstiegs zum Ziel der Union gesehen werden. In ihrer Entwicklung erfuhr die Union eine Zielerweiterung, die sie vor die Herausforderung stellte, mehrere Ziele einander zuordnen zu müssen. Hatte sie anfangs das rein wirtschaftlich geprägte Ziel der Schaffung eines Binnenmarkts, verlangten ab einem gewissen Zeitpunkt mehrere Ziele nach Erfüllung.10 Diese mussten in die Fortentwicklung alter und den Erlass neuer Maßnahmen einbezogen werden. Um diesen Prozess zu verdeutlichen, wird zuerst die Entwicklung der Union insgesamt skizziert werden. Anschließend wird dann der Entwicklungsprozess des Umweltschutzes in der Union beschrieben. Schließlich wird der Stellenwert des Umweltschutzziels im Verhältnis zu anderen Zielen der Union zum Zeitpunkt des Verbindlichwerdens der Charta untersucht.

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