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Die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für den Stellenwert des Umweltschutzes im Europäischen Vergaberecht

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Paul Veit

Das Buch untersucht die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für das Europäische Vergaberecht – ein Aspekt, der in der erstarkenden Debatte um das richtige Verhältnis von Umweltschutz und Wirtschaftswachstum noch unbeachtet blieb. Rechtswissenschaft, Industrie und Umweltschutzverbände konzentrierten sich in dieser Diskussion bisher auf die Maßgaben der Grundfreiheiten und des europäischen Sekundärrechts. Die neuen Vergaberichtlinien wurden erstmals vor dem Hintergrund eines verbindlichen und geschriebenen europäischen Grundrechtekatalogs erarbeitet. Sie sollen den Umweltschutz weiter fördern. Paul Veit hinterfragt, inwiefern diese Entwicklung mit europäischen Grundrechten begründet werden kann.
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3. Kapitel: Zuordnung von Umwelt und Wirtschaft im Europäischen Vergaberecht vor dem Hintergrund der neuen Determinanten der Charta

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3.  Kapitel: Zuordnung von Umwelt und Wirtschaft im Europäischen Vergaberecht vor dem Hintergrund der neuen Determinanten der Charta

Im ersten Kapitel der Arbeit wurde der mögliche Einfluss der Zielkonkretisierung auf die Zuordnung des ökologischen und des ökonomischen Unionsziels erörtert. Aus diesem Grund wurde ermittelt, welche Aussagen das Primärrecht bis zum Inkrafttreten der Charta zu diesen beiden Zielen traf und wie sie einander im konkreten Bereich des Europäischen Vergaberechts bis zu diesem Zeitpunkt zugeordnet wurden. Anschließend wurde im zweiten Kapitel die Charta als zielkonkretisierendes Verhalten der Vertragsgeber auf ihre ökologischen und ökonomischen Gehalte und deren Bedeutung für das Europäische Vergaberecht hin untersucht. Auf diese Weise sollte ermittelt werden, inwiefern die Charta über die bisherigen Aussagen des Primärrechts über das ökologische und das ökonomische Unionsziel hinausgeht und so das Verhältnis von Umwelt und Wirtschaft in der Union im Bereich des Europäischen Vergaberechts Unionsrechts beeinflussen kann.

Im abschließenden Kapitel der Arbeit sind die Erkenntnisse des ersten und zweiten Kapitels nun miteinander zu verbinden und daraus Folgerungen für die Entwicklung und Anwendung des Europäischen Vergaberechts seit dem Inkrafttreten der Charta abzuleiten. Dabei bietet es sich an, diese Folgerungen insbesondere auf die aktuelle Zuordnung der beiden untersuchten Unionsziele in den neuen Vergaberichtlinien zu beziehen.

A.  Der Einfluss der Charta auf das Verhältnis von ökologischem und ökonomischem Unionsziel im Bereich des Europäischen Vergaberechts

Im zweiten Teil der Arbeit wurden ökologische und ökonomische...

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