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Die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für den Stellenwert des Umweltschutzes im Europäischen Vergaberecht

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Paul Veit

Das Buch untersucht die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für das Europäische Vergaberecht – ein Aspekt, der in der erstarkenden Debatte um das richtige Verhältnis von Umweltschutz und Wirtschaftswachstum noch unbeachtet blieb. Rechtswissenschaft, Industrie und Umweltschutzverbände konzentrierten sich in dieser Diskussion bisher auf die Maßgaben der Grundfreiheiten und des europäischen Sekundärrechts. Die neuen Vergaberichtlinien wurden erstmals vor dem Hintergrund eines verbindlichen und geschriebenen europäischen Grundrechtekatalogs erarbeitet. Sie sollen den Umweltschutz weiter fördern. Paul Veit hinterfragt, inwiefern diese Entwicklung mit europäischen Grundrechten begründet werden kann.
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Fazit

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Auf dieser Grundlage kann nun ein abschließendes Fazit gezogen werden.

A.  Rückblick

Die Arbeit sollte zwei Fragen beantworten. Als Vorfrage war erstens zu untersuchen, ob sich etwas im europäischen Primärrecht ändert, wenn ihm mit der Charta ein neuer Teil hinzugefügt wird. Zweitens sollte der Frage nachgegangen werden, welchen Einfluss diese etwaige Veränderung auf die dem Primärrecht zuvor zu entnehmenden Vorgaben für die Zuordnung ökonomischer und ökologischer Belange in einzelnen Rechtsgebieten, konkret dem Europäischen Vergaberecht, hat.

Eine solche Untersuchung erschien deshalb lohnenswert, weil die Frage des Verhältnisses von Ökonomie und Ökologie zunehmend Gegenstand der gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Debatte ist und auch für die Entwicklung der Union von Bedeutung ist.

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