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Divergenz und Konvergenz von Umsatzsteuer und Einkommensteuer

Zur problematischen Verwendung ertragsteuerlicher Konzepte und Begriffe im Umsatzsteuerrecht

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Jochen Lutz Tillmanns

Das Steuerrecht ist durch eine zunehmende Binnenspezialisierung gekennzeichnet. Die Arbeit untersucht ausgewählte, vom Gesetzgeber angeordnete oder von den Rechtsanwendern hergestellte Anlehnungen und Verweise im Umsatzsteuerrecht auf das Einkommensteuerrecht. Denn obwohl Ertrag- und Umsatzsteuerrecht in Wissenschaft und Praxis vielfach eigene Welten sind, finden sich im Umsatzsteuerrecht sowohl de facto als auch de iure zahlreiche Anlehnungen an das Einkommensteuerrecht. Fraglich ist, inwiefern die rechtsgebietsspezifischen Aspekte einer einheitlichen oder zumindest angeglichenen Beurteilung entgegenstehen. Da umgekehrt eine Orientierung am Umsatzsteuerrecht für die einkommensteuerliche Beurteilung kaum stattfindet, hinterfragt die Arbeit zudem die Möglichkeit dieser Anlehnungsrichtung.
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Teil 1: Einleitung

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Teil 1:  Einleitung

I.   Einführung in die Thematik

Die Umsatzsteuer1 steht in mannigfachen Beziehungen zu anderen Steuern2. Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Verhältnis der Umsatzsteuer zum Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht3. Die tatsächlichen und rechtlichen Verknüpfungen des Umsatzsteuerrechts mit dem Einkommensteuerrecht werfen viele Rechtsfragen auf. Es gibt einerseits zahlreiche Lebenssachverhalte, die zugleich eine einkommen- sowie eine umsatzsteuerrechtliche Würdigung erfordern. Unternehmer als Subjekte des Umsatzsteuerrechts sind gleichzeitig Subjekte des Einkommensteuerrechts (§ 1 EStG, §§ 1, 4 KStG)4. Die Bewältigung der ← 1 | 2 → parallel einkommen- und umsatzsteuerrechtlich zu würdigenden Sachverhalte beschäftigt die Besteuerungspraxis darum beständig. Neben dieser tatsächlichen Ebene der Überschneidungen sind andererseits auch auf rechtlicher Ebene eine Vielzahl von Schnittstellen und Berührungspunkten auszumachen. Der Umgang mit diesen Phänomenen bereitet Schwierigkeiten und ruft zum Teil erhebliche Rechtsunsicherheiten hervor.

Es liegt im Interesse der Rechtsanwender einkommen- und umsatzsteuerliche Rechtsfragen zu verknüpfen und einheitlich zu behandeln5. Eine einheitliche Beurteilung von Sachverhalten, das rechtsgebietsübergreifend identische Verständnis von Rechtsbegriffen sowie die Übernahme von Grundsätzen können einen Rationalisierungseffekt bedeuten, der für alle Beteiligten eine Erleichterung darstellt6. Der Gesetzgeber knüpft in einigen Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes an das Ertragsteuerrecht an. Das Umsatzsteuergesetz beinhaltet Verweise, die sich explizit auf das Einkommen- oder Körperschaftsteuerrecht beziehen7. Darüber hinaus hat sich der Gesetzgeber im Umsatzsteuerrecht in einigen Vorschriften ertragsteuerlich vorgeprägter Begriffe bedient8. Die Verwaltungspraxis ← 2 | 3 → verwendet aus Vereinfachungs- und Praktikabilitätsgründen bestimmte f...

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