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Divergenz und Konvergenz von Umsatzsteuer und Einkommensteuer

Zur problematischen Verwendung ertragsteuerlicher Konzepte und Begriffe im Umsatzsteuerrecht

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Jochen Lutz Tillmanns

Das Steuerrecht ist durch eine zunehmende Binnenspezialisierung gekennzeichnet. Die Arbeit untersucht ausgewählte, vom Gesetzgeber angeordnete oder von den Rechtsanwendern hergestellte Anlehnungen und Verweise im Umsatzsteuerrecht auf das Einkommensteuerrecht. Denn obwohl Ertrag- und Umsatzsteuerrecht in Wissenschaft und Praxis vielfach eigene Welten sind, finden sich im Umsatzsteuerrecht sowohl de facto als auch de iure zahlreiche Anlehnungen an das Einkommensteuerrecht. Fraglich ist, inwiefern die rechtsgebietsspezifischen Aspekte einer einheitlichen oder zumindest angeglichenen Beurteilung entgegenstehen. Da umgekehrt eine Orientierung am Umsatzsteuerrecht für die einkommensteuerliche Beurteilung kaum stattfindet, hinterfragt die Arbeit zudem die Möglichkeit dieser Anlehnungsrichtung.
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Teil 3: Ausgewählte Verknüpfungen von Umsatzsteuerrecht und subjektbezogenem Ertragsteuerrecht

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Teil 3:  Ausgewählte Verknüpfungen von Umsatzsteuerrecht und subjektbezogenem Ertragsteuerrecht

Die nach Art und Intensität unterschiedlichen Anlehnungen im Umsatzsteuerrecht an das Ertragsteuerrecht in Form der Verbindung durch den Rückgriff auf ertragsteuerrechtliche Grundlagen im Rahmen der Auslegung des Umsatzsteuergesetzes438 sowie der punktuellen terminologischen und strukturellen Gesetzesverbindungen zwischen Umsatzsteuer und Ertragsteuern stehen im Folgenden jeweils anhand ausgewählter Beispiele439 auf dem Prüfstand440.

I.   Leistungen zwischen nahestehenden Personen im Einkommensteuerrecht und im Umsatzsteuerrecht

Das moderne Steuerrecht bietet mannigfaltige Gestaltungsmöglichkeiten. Das gilt unter anderem für Gestaltungen von auf Leistungsaustausch gerichteten Verträgen441. Auch nahe Angehörige442 oder sonstige nahestehende Personen ← 77 | 78 → erbringen untereinander Leistungen. Dass sich diese Leistungsbeziehungen oftmals nicht wie zwischen Fremden darstellen, sondern atypisch ausgestaltet sind, überrascht nicht. Häufig stellen diese vertraglichen Gestaltungen Steuersparmodelle dar. Das ist durchaus gestattet443, weil die Vertragsfreiheit444 auch im Steuerrecht Einzug hält445. Gerade im Bereich des vertraglichen Leistungsaustausches zwischen nahen Angehörigen und anderen nahestehenden Personen besteht daher ein Bedürfnis der Untersuchung des wirtschaftlichen Gehalts der Vereinbarungen, um eine steuergerechte Behandlung gewährleisten zu können446.

1.  Die Anerkennung von Leistungsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen im Einkommensteuerrecht

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