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Die GmbH in der Krise

Geschäftsführerverantwortlichkeit im Vorfeld der Insolvenz

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Timo Wanner

Das Werk befasst sich mit den spezifischen Pflichten und Haftungsrisiken des GmbH-Geschäftsführers im Vorfeld der Insolvenz. Ziel ist es, diese unübersichtliche und verstreute Materie einer sinnvollen, systematischen Ordnung zuzuführen. Der Autor unterscheidet drei Regelungs- bzw. Pflichtenkreise: (1) die allgemeinen Pflichten des Geschäftsführers mit Blick auf die Unternehmenskrise, (2) die besonderen Pflichten des Geschäftsführers im Zusammenhang mit der Kapitalerhaltung und (3) die besonderen Pflichten des Geschäftsführers im Zusammenhang mit dem Solvenz- und Existenzschutz. Diesem von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen geprägten Regelungsbereich werden so brauchbare Konturen verliehen, die der besonderen Situation des Geschäftsführers auch in praktischer Hinsicht gerecht werden.
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4. Kapitel: Kapitalerhaltung

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4. Kapitel: Kapitalerhaltung

Eine Krisensituation, wenn auch nicht zwingend eine Bestandsgefährdung, besteht nach dem zugrunde gelegten Krisenbegriff bereits, wenn die Durchführung von Geschäften, die das Gesellschaftsvermögen antasten, eine Unterbilanz verursacht568. Sinkt nämlich das zum Erhalt des Stammkapitals erforderliche Reinvermögen einer GmbH herab, nimmt nach der Vorstellung des Gesetzgebers die Gefährdung der Gesellschaft, vor allem aber der Gläubiger stark zu. Die Gesellschaft unterliegt nunmehr einer strengen gesetzlichen Vermögensbindung (vgl. §§ 30, 31, 33, 43a GmbHG). In dieser Situation wird der GmbH-Geschäftsführer als Vertretungsorgan der Gesellschaft besonders in die Verantwortung genommen. Im Interesse der Gesellschaft, vorzüglich der Gesellschaftsgläubiger treffen ihn hier besondere Kapitalerhaltungspflichten569.

A. Kapitalerhaltungsgebot nach § 30 Abs. 1 GmbHG

Das Kapitalerhaltungsgebot aus § 30 GmbHG gehört auch nach dem MoMiG weiterhin zu einer der wichtigsten Regelungen des GmbH-Rechts570. Danach darf das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen der Gesellschaft nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden, § 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG. Diese Vorschrift wurde vom MoMiG nicht angetastet. Dies überrascht, zumindest wenn man den Lauf der Reformdiskussion verfolgt hat, in der verschiedentlich erwogen wurde, die „statische“ Ausschüttungssperre des § 30 GmbHG durch „dynamische“ Solvenztests zu ersetzen571. Gegen das deutsche Kapitalsicherungskonzept wurde etwa vorgebracht, es würde einerseits Ausschüttungen verbieten, auch wenn sie die Liquidität des Unternehmens überhaupt nicht ← 131 | 132 → gefährden, andererseits aber würde es bei Unternehmen mit nur geringem Stammkapital tendenziell viel zu spät einsetzen572. Formalisierte...

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