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Die kassenartenübergreifende Vereinigung gesetzlicher Krankenkassen nach § 171a SGB V

Ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen unter dem besonderen Blickwinkel des Sozial-, Wettbewerbs- und Arbeitsrechts

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Kerstin Weit

Kerstin Weit widmet sich in ihrem Buch einer bedeutsamen Neuerung hinsichtlich der gesetzlichen Krankenversicherung: der kassenartübergreifenden Vereinigung von Krankenkassen. Mit der Einführung von § 171a SGB V hat der Gesetzgeber ein weiteres Gestaltungsmittel zur Umsetzung von Kassenfusionen geschaffen, das erstmals kassenartenübergreifende Vereinigungen ermöglicht. Zuvor waren Krankenkassenfusionen nur kassenartenintern gestattet. Mit dem Fokus auf dem Sozial-, Wettbewerbs- und Arbeitsrecht liefert die Autorin eine umfassende Darstellung der Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieser neuen Vereinigungsform.
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Erstes Kapitel: Voraussetzungen der kassenartenübergreifenden Vereinigung

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A. Adressaten: Gesetzliche Krankenkassen

§ 171a Abs. 1 Satz 1 SGB V benennt die Krankenkassen als Adressaten der kassenartenübergreifenden Vereinigung und bestimmt damit zugleich deren erstes Tatbestandsmerkmal. Die den Krankenkassen zugewiesene Funktion als Träger der gesetzlichen Krankenversicherung41 und die systematische Stellung der Norm innerhalb des SGB V verdeutlichen, dass nur kassenartenübergreifende Zusammenschlüsse innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung vom Gesetzgeber intendiert werden42. Die Vereinigung einer gesetzlichen mit einer privaten Krankenkasse wird von § 171a SGB V nicht erfasst.

Zum Verständnis aller nachfolgenden Ausführungen ist es erforderlich, einen Überblick zum organisatorischen Aufbau der gesetzlichen Krankenkassen zu geben. Diesem Zweck widmen sich die nachfolgenden Ausführungen. Erläutert werden zum einen die äußere und innere Organisation gesetzlicher Krankenkassen. Hierbei werden auch die sich aus den an das Sozialorganisationsrecht angrenzenden Rechtsgebieten ergebenden Strukturen und Untergliederungen berücksichtigt. Zum anderen werden notwendige Begrifflichkeiten erläutert, ohne deren Kenntnis die Darstellung unverständlich bliebe.

I. Äußere Organisation der Krankenkassen

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