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EU-rechtliche Schranken der Glücksspielwerbung in Deutschland, Großbritannien und Polen

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Anna Olbrys-Sobieszuk

Die Autorin liefert eine umfassende Analyse der Unionsrechtskonformität der Glücksspielwerberegelungen in Deutschland, Großbritannien und Polen. Die problematische Glücksspielregulierung resultiert einerseits aus den Gefahren für die Bevölkerung, die diese Wirtschaftsbranche hervorrufen kann, und andererseits aus den hohen Einnahmen, die sie generieren lässt. Diese Spannungen bzgl. der Grundfreiheiten führen zu einer unüberschaubaren EuGH-Rechtsprechung. Nach einer detaillierten Untersuchung der Glücksspielrechtssysteme in den genannten Ländern befasst sich das Buch eingehend mit der EuGH-Rechtsprechung. Der erarbeitete Prüfungsmaßstab wird anschließend auf die nationalen Regelungen angewendet, um ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht zu überprüfen.
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B. Grundbegriff des Glücksspiels

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B. Grundbegriff des Glücksspiels

Die Glücksspielproblematik ist in den letzten Jahren sehr brennend geworden. Der Grund dafür liegt nicht zuletzt in einer steigenden Dynamik des Glücksspielsektors und den daraus fließenden Einnahmen. Die unten aufgeführten Statistiken zeigen, dass sowohl das Potenzial, aber auch Risiken dieser Wirtschaftszweige nicht unterschätzt werden dürfen.

Die Europäische Kommission konnte die Problematik des Glücksspiels nicht außer Acht lassen. Im Jahr 2004 hat sie das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung mit der Aufgabe betraut, eine Studie vorzubereiten, die eine umfassende Analyse der wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte des Glücksspielsektors enthalten sollte. Demzufolge wurde am 14. Juni 2006 ein detaillierter rechtsvergleichender Bericht3 erlassen. Der zweite Teil des Berichts bezieht sich auf die wirtschaftliche Lage der Glücksspielindustrie in damals 25 Mitgliedstaaten. Die Studie hebt hervor, dass die Nachfrage nach Glücksspieldienstleistungen im 21. Jahrhundert stark gestiegen ist. Gründe dafür seien die höheren Einkommen der Bevölkerung, die größere Bereitschaft der nationalen Regierungen, den Glücksspielsektor zu regulieren, um die daraus fließenden finanziellen Profite zu kontrollieren, die Akzeptanz des Glücksspiels als Form der Freizeitunterhaltung und letztendlich die Entwicklung neuer Erscheinungsformen des Glücksspiels (vor allem dank der Entwicklung des neuen Mediums Internet).4

Wie groß die wirtschaftliche Dimension dieses Markts ausfällt, veranschaulichen folgende Zahlen. Der Bruttospielertrag5 der Glücksspielanbieter betrug im Jahr 2003 fast 52 Mrd. Euro6, wovon der größte Anteil im Markt – 45 %...

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