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Aufgreifkriterien in der Fusionskontrolle

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des europäischen (Art. 3 FKVO), deutschen (§ 37 GWB), taiwanesischen (§ 6 FHG) und festlandchinesischen (§ 20 AMG) Rechts

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Fengliang Jin

Das Buch untersucht den Inhalt der Aufgreifkriterien in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Fusionskontrolle. Der Autor geht zuerst von einem Konkretisierungsmechanismus bei der Konkretisierung der Aufgreifkriterien aus. Danach werden die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Zusammenschlusssachverhalte, nämlich Fusion, Kontrollerwerb, Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens, Anteils- und Anteilsrechtserwerb sowie Vermögenserwerb, nach den jeweiligen Vorschriften untersucht. Es werden die in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Fusionskontrollpraxis entstandenen Streitfragen ausgeleuchtet und klare Lösungsvorschläge zugleich unterbreitet.
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Teil 1: Einleitung

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A. Untersuchungsgegenstand

I. Globalisierung und Zusammenschlusskontrolle

Einhergehend mit der Liberalisierung und Globalisierung der internationalen Wirtschaft muss ein „übermäßiger“ Unternehmenszusammenschluss eine wettbewerbsschädigende Auswirkung auf die nationale Markt – bzw. die Weltmarktstruktur haben7. Sowohl das internationale als auch das nationale Kartellrecht haben darauf bereits reagiert: Auf jeweils nationaler Ebene ist die Fusionskontrolle in die deutsche, die europäische, die taiwanesisch und die festlandchinesische Rechtsordnung eingeführt und dieses sog. Auswirkungsprinzip ist ohne Ausnahme auch im europäischen8, im deutschen9, im taiwanesischen10 sowie im festlandchinesischen11 Kartellrecht verankert worden. Auf internationaler Ebene ergibt sich die Konkurrentenklage12 und die Kooperationsbedürftigkeit13 und man bemüht sich mit Beharrlichkeit um eine internationale Vereinheitlichung des Kartellrechts14.

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