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Aufgreifkriterien in der Fusionskontrolle

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des europäischen (Art. 3 FKVO), deutschen (§ 37 GWB), taiwanesischen (§ 6 FHG) und festlandchinesischen (§ 20 AMG) Rechts

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Fengliang Jin

Das Buch untersucht den Inhalt der Aufgreifkriterien in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Fusionskontrolle. Der Autor geht zuerst von einem Konkretisierungsmechanismus bei der Konkretisierung der Aufgreifkriterien aus. Danach werden die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Zusammenschlusssachverhalte, nämlich Fusion, Kontrollerwerb, Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens, Anteils- und Anteilsrechtserwerb sowie Vermögenserwerb, nach den jeweiligen Vorschriften untersucht. Es werden die in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Fusionskontrollpraxis entstandenen Streitfragen ausgeleuchtet und klare Lösungsvorschläge zugleich unterbreitet.
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Teil 6: Gründung eines GU

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A. GU in der FKVO

I. Entwicklungsgeschichte

Wegen ihrer konzentrativen und kooperativen Auswirkungen betrifft die Gründung eines GU zugleich das Schnittfeld zwischen Kartellverbot nach Art. 101 AEUV und und Zusammenschlusskontrolle nach Art. 3 FKVO. Vor Inkraftreten der ersten FKVO im Jahr 1990 unterlag. Dieffernziert zunächst danach, ob das GU alle Funktionen einer selbständigen wirtschaftlichen Einheit erfüllt, d.h. ob das Unternehmen auf dem Markt alle Funktionen ausübte, die auch von anderen Unternehmen auf diesem Markt ausgeübt werden. Teilfunktions-GU, die nicht alle Funktionen einer selbständigen wirtschaftlichen Einheit ausüben) beleiben dagegen allein den Art. 1010 ff. AEUV unterworfen, sog. Trennungsprinzip. Diese Unterscheidung hat zugleich Auswirlung auf das anzuwendende Verfahren.

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