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Aufgreifkriterien in der Fusionskontrolle

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des europäischen (Art. 3 FKVO), deutschen (§ 37 GWB), taiwanesischen (§ 6 FHG) und festlandchinesischen (§ 20 AMG) Rechts

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Fengliang Jin

Das Buch untersucht den Inhalt der Aufgreifkriterien in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Fusionskontrolle. Der Autor geht zuerst von einem Konkretisierungsmechanismus bei der Konkretisierung der Aufgreifkriterien aus. Danach werden die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Zusammenschlusssachverhalte, nämlich Fusion, Kontrollerwerb, Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens, Anteils- und Anteilsrechtserwerb sowie Vermögenserwerb, nach den jeweiligen Vorschriften untersucht. Es werden die in der europäischen, deutschen, taiwanesischen und festlandchinesischen Fusionskontrollpraxis entstandenen Streitfragen ausgeleuchtet und klare Lösungsvorschläge zugleich unterbreitet.
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Vorwort des Verfassers

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Extra Dahlem non est vita, si est vita non est ita!

Die Aufgreifkriterien als Schlüsselbegriff der präventiven Fusionskontrolle nehmen die Aufgabe wahr, alle potentiell wettbewerbsgefährlichen Konzentrationsvorgänge möglichst vollständig funktionsgerecht zu erfassen1 und zeitlich eng begrenzte Vorhaben sowie rein kooperativen Verhaltensweisen, die dem Kartellverbot unterfallen,2 auszuscheiden. Seit dem Inkrafttreten des AMG am 30. August 2008 ist die vom deutschen und europäischen Kartellrecht stark beeinflusste festlandchinesische Fusionskontrolle eine der wichtigsten Jurisdiktionen in der Welt geworden und feierte am 30. August 2013 ihre fünfjährige Rechtspraxis. Erforderlich und sinnvoll ist eine praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung zu den Aufgreifkriterien. Für den Wideraufbau des Rechtssystems Festlandchinas seit 1978 war und ist das taiwanesische Recht einschließlich des Kartellrechts, das vom kontinentaleuropäischen, insbesondere dem deutschen Recht starkt beeinflusst ist, immer ein wichtiger Mittler, um das deutsche bzw. europäische Rechtssystem in Festlandchina zu rezipieren. Der Beitrag des deutschen und europäischen Kartellrechts bzw. der Fusionskontrolle zur europäischen Integration ist für die Integration Großchinas ebenfalls sehr aufschlussreich. Die Erkenntnisse der Aufgreifkriterien der taiwanesischen Fusionskontrolle durch den funktionalen Rechtsvergleich zu gewinnen, hat daher auch eine grundlegende Bedeutung.

Die vorliegende Arbeit lag als Dissertation im Januar 2014 dem Fachbereich Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin vor und wurde Ende Sommersemester 2014 als Dissertation angenommen. Sie wurde gemäß zwei Gutachten noch überarbeitet und spätere Rechtsprechungen und Literatur bis Ende November 2014 sind noch teilweise eingearbeitet worden. Für...

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